Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Trotz hitziger Stadtratsdebatten und allen Versuchen, Alternativlösungen zu finden, wurden nun durch das DRK harte Fakten geschaffen: Der Hussong-Bau auf dem DRK-Gelände wird abgerissen. Es ist uns nicht verständlich, wieso das DRK am heutigen Mittwoch überraschend doch diesen…
Eins ist klar: Wir müssen noch eine Weile mit Corona leben. Einige trifft der dafür notwendige Lockdown besonders hart, unter anderem die Kulturszene. Auch die Künstler*innen in Kaiserslautern sind mittlerweile vielerorts an ihren Grenzen. Deswegen unterstützen wir sehr den…
Es ist ein Thema, das bei vielen Bürger*innen auf Unverständnis trifft: Der Hussong-Bau auf dem DRK-Gelände soll zugunsten von Neubauten abgerissen werden – und das, ohne dass die Bevölkerung auf die Bedeutung des abzureißenden Gebäudes hingewiesen wurde. Auf der deswegen…
"Wer will, dass die Welt so bleibt, wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt" (Erich Fried) Seit Menschengedenken orientiert sich menschliches Handeln an einem immer weitergehenden materiellen Wachstum. Erst in den letzten Jahren beginnen einige Menschen zu verstehen, dass…
Ein paar Tage sind es noch, dann öffnen die ersten Grundschulen wieder ihre Türen. Perspektivisch sollen die höheren Klassen Anfang März folgen. Und es wurden immer noch keine Lüftungsanlagen in den Schulen installiert. Deswegen fordern wir zusammen mit der…
Es ist ein sehr umstrittenes Thema: Amazon möchte hinter dem Opel-Gelände im Einsiedlerhof ein Logistikzentrum bauen. Im November wurden die Verträge bereits unterschrieben, erst danach wurde der Stadtrat wie auch die Öffentlichkeit informiert. Wir als grüne Stadtratsfraktion…
Ärzt*innen dürfen aufgrund von §219a keine Informationen zu legalen Schwangerschaftsabbrüchen bereitsstellen. Das dies als Werbung charakterisiert wird, ist für uns unverständlich. Alle Menschen, insbesondere Frauen und Menschen mit Gebärmutter, müssen sich frei über …
Lüftungsanlagen in Schulen reduzieren das Infektionsrisiko um ein Vielfaches mehr als reines Lüften. Doch die im Rat beschlossene Maßnahme, Schulen nach Bedarf mit diesen Anlagen auszustatten, läuft trotz der drängenden Zeit nur zögerlich an. Deswegen haben wir als Grüne…
In einem Punkt dürften sich alle einig sein: Schulen müssen gegen Corona gerüstet werden. Umso weniger Verständnis hatten wir dafür, dass die im Rat beschlossene Maßnahme, die Schulen mit Lüftungsanlagen auszustatten, erst fahrlässig langsam um- und nun sogar ganz ausgesetzt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über ein Thema, das elementar für die Bevölkerung dieser Stadt ist. Wir befinden uns in einer tödlichen Pandemie, deren gesundheitliche und soziale Auswirkungen beängstigend sind. Und in…
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]