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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse

Wir fordern mehr Fahrradstellplätze!

18.11.19 - von Michael Kunte - Wer sein Fahrrad liebt, ... … möchte es behalten. Fahrradbügel attraktivieren Innenstädte. Wir fordern in der kommenden Sitzung am 25. November den Stadtrat auf, endlich mehr zu tun für eine klimafreundliche, attraktive, lebens- und liebenswerte Innenstadt. Die Anschaffung und…

Antrag Stadtrat KL | Stadtratsfraktion Presse

Neu-/ Zubaubedarf Fahrradstellplätze

Grüne sprechen sich für Koalitionsverhandlungen…

06.11.19 - von Stefan Thome - Auf einer Mitgliederversammlung hat sich der Kreisverband Kaiserslautern von Bündnis 90/Die Grünen mit breiter Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU, FWG und FDP ausgesprochen. Noch im Juni war auf der Mitgliederversammlung mit ähnlich großer Mehrheit…

Allgemein | KL-Stadt Presse | Stadtratsfraktion Presse

Planungsauftrag von zwei Radverkehrsachsen

05.11.19 - von Michael Kunte - Ergänzung des Mobilitätsplan2030 südlicher der Fußgängerzone Die Fraktion Die Grünen im Stadtrat beantragt in der nächsten Ratssitzung, konkrete Schritte zur Realisierung der Radverkehrsachsen gemäß Mobilitätsplan2030 einzuleiten beziehungsweise diese zu ergänzen. Diese…

Antrag Stadtrat KL | Stadtratsfraktion Presse

Zustimmung zur Klage gegen die kommunale…

29.10.19 - von Michael Kunte - Die Fraktion der GRÜNEN im Stadtrat hat der Klage gegen die Finanzausstattung zugestimmt. Der Zustimmung ging eine intensive interne Beratung voraus.

Stadtratsfraktion Presse

Alle politischen Kräfte im Stadtrat müssen jetzt…

11.10.19 - von Michael Kunte - Die TUK hat sich in dem Senatsbeschluss vom 25. September deutlich gegen eine übereilte gesetzliche Regelung zur Unifusion ausgesprochen. Also gilt es, die politische Zusage aus Mainz einzufordern. Auch inhaltlich verstehen wir die Argumentation der TUK vollkommen. Es hat bei…

Stadtratsfraktion Presse

Minister Wolf bekommt Post

02.09.19 - von Michael Kunte - Der Stadtrat hat am 2.9. einstimmig beschlossen, den von uns eingebrachten Brief an den Wissenschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Herr Prof. Dr. Konrad Wolf, zu schicken.

Antrag Stadtrat KL | Stadtratsfraktion Presse

Unsere Position zur Uni-Fusion

03.05.19 - von Michael Kunte - Wir stellen uns eindeutig an die Seite unserer Universität. Es soll kein Gesetz über einen Zusammenschluss im Landtag eingebracht werden, bevor sich beide Universitäten einig geworden sind.

Stadtratsfraktion Presse

Friedensappelle von Stadt und Bevölkerung

23.04.19 - von Thomas.S - Kaiserslautern ist dabei, auf dem Weg zum Frieden. Stadtrat schließt sich ICAN-Städteappell an.

Stadtratsfraktion Presse

Die Weichen sind gestellt

19.12.18 - von Holger Munderloh - Die Planung für einen neuen Bahn-Haltepunkt Ost wurde am Montag erfolgreich im Haushalt 2019/20 festgeschrieben.

Stadtratsfraktion Presse

Resolution zu Kerosinablass verabschiedet

03.10.18 - Stadtrat fordert transparenten und umweltbewussten Umgang bei Kerosin-Ablass Die von den GRÜNEN eingebrachte Resolution gegen den Notablass von Flugzeugtreibstoffen, wurde am 24.09. von allen Fraktionen gemeinsam verabschiedet. Die Bundesregierung wird aufgefordert gegen das…

Antrag Stadtrat KL | Stadtratsfraktion Presse

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Keine Milliardenschulden für Steuergeschenke von Union und SPD
CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
Dankeschön für diesen Wahlkampf
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Länderrat in Berlin
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.

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