„Die Eisbahn des privaten Anbieters auf dem Messegelände ist eine gute Alternative, die wir auch vorerst unterstützen. Dennoch bleiben einige Punkte, die dringend bei der Umsetzung in der kommenden Saison beachtet werden müssen. Außerdem ist und bleibt unser Favorit die Eisbahn…
Die Stadtratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt, dass die Stadtwerke Kaiserslautern (SWK) erste Untersuchungen zur Erschließung der Erdwärme in unserer Region vornehmen. „Wir begleiten die Bestrebungen, Tiefengeothermie vor Ort zu erschließen, schon seit einigen Jahren…
„Wir begrüßen es sehr, dass die Entwicklung des INSEK konsequent durch Bürgerbeteiligung begleitet wird. Jede*r sollte ein Mitspracherecht haben, wenn es um die Zukunft unserer Stadt geht“, so Grünen Fraktionärin Johanna Heidrich. Auf Antrag von Grünen, CDU und FWG wurde 2020…
Auf Antrag der CDU und SPD wurde in den letzten Wochen eine hitzige Debatte um Videoüberwachung, v.a. um KI-gestützte, geführt. Nun hat das Landesinnenministerium klargestellt: Es gibt für die KI-Videoüberwachung keine rechtliche Grundlage. Um in Kaiserslautern eine solche…
Die fehlende Transparenz im Vorfeld der Schießung von EDEKA im Pfalzcenter und die unterbliebene Kommunikation des Managements bedeutet für die betroffenen Mitarbeiter*innen, dass sie sich über Nacht in einer Situation großer Unsicherheit befinden. Gerade Beschäftigte im Handel…
„Wir haben eine Prüfung beantragt, inwiefern unsere Sportvereine trotz geschlossener Schulen weiterhin die städtischen Einrichtungen nutzen können“, meint Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann. „Dieser wird demnächst im Bauausschuss behandelt.“ Bisher sind Sportvereine…
Die Stadtratsfraktionen SPD und Die Grünen betonen die Dringlichkeit, endlich wirksam die Vermüllung der Straßen, Plätze und Grünanlagen in der Stadt anzugehen. Die Verpackungssteuer wäre ein sinnvolles Mittel zur Reduktion des Straßenmülls in Kaiserslautern; damit wäre auch…
„Wir begrüßen es sehr, dass die Digitalisierung der Ausländerbehörde endlich Fahrt aufnimmt. Die aktuell schwierige Situation, zu sehen an den Schlangen vor der Behörde, wird nun hoffentlich bald ein Ende finden“, so Michael Kunte, stellvertretender Grünen…
Heute startet die Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Bonn zur Vorbereitung auf die Weltklimakonferenz COP im November in Brasilien. Sie [...]
Unsere Wälder sind unverzichtbare Verbündete im Kampf gegen die Klimakrise – umso alarmierender ist es, dass ihr Zustand weiterhin extrem [...]
Am 17. und 18. Mai traf sich der Diversitätsrat zu seiner ersten Präsenzsitzung 2025. In Berlin versammelten sich Delegierte der [...]