BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die ersten Bagger haben sich über den Hussong-Bau in der Augustastraße schon her gemacht. Der Abriss der Sanitätskolonne scheint mittlerweile unvermeidbar zu sein. Dennoch sind wir am gestrigen Sonntag mit anderen Stadtratsmitgliedern vor dem Gebäude des DRK zusammengekommen, um fraktionsübergreifend unseren Protest gegen den Abriss und diesen Dammbruch der politischen Kultur auszudrücken. Einen solchen Umgang mit der Baukultur bzw. dem Stadtrat lassen wir nicht ohne Gegenwehr geschehen!

29.03.21 – von Kira Steinau –

Die ersten Bagger haben sich über den Hussong-Bau in der Augustastraße schon her gemacht. Der Abriss der Sanitätskolonne scheint mittlerweile unvermeidbar zu sein. Dennoch sind wir am gestrigen Sonntag mit anderen Stadtratsmitgliedern vor dem Gebäude des DRK zusammengekommen, um fraktionsübergreifend unseren Protest gegen den Abriss und diesen Dammbruch der politischen Kultur auszudrücken. Einen solchen Umgang mit der Baukultur bzw. dem Stadtrat lassen wir nicht ohne Gegenwehr geschehen!

Eine Corona-konforme Menschenkette vor der Sanitätskolonne sollte dem DRK und der Öffentlichkeit erneut symbolisieren, dass wir noch nicht aufgegeben haben. Die Hoffnungen auf einen Erhalt des Gebäudes schwinden zwar Tag für Tag, dennoch möchten wir nicht kampflos das Feld verlassen. Wir betrachten den Abriss als einen großen Fehler.

Weiterhin verstehen wir auch nicht, wieso das DRK keine Gespräche über Alternativlösungen abgewartet hat. Es wäre beispielsweise möglich gewesen, das gegenüberliegende Jugendhaus, welches ohnehin baufällig ist, zum Zweck der geplanten Wohnhäuser abzureißen. Die Jugendlichen hätten im Gegenzug die Sanitätskolonne nutzen können. Dieser Vorschlag wurde von uns im Stadtrat eingebracht. Zu kritisieren ist auch, dass das DRK diesen Vorschlag scheinbar erst aus der Presse erfahren hat. Wieso der Oberbürgermeister, der für die Kommunikation in diesem Verfahren zuständige Mittelsmann, dies nicht an die Gesellschaft weitergegeben hat, ist uns ein Rätsel.

Aus diesem Prozess sind einige Lehren zu ziehen. Zunächst mussten wir traurigerweise den generellen Umgang des Oberbürgermeisters mit dem Rat hinterfragen. In Zukunft werden wir Dinge kritischer in Frage stellen und versuchen, eine Informationsverschleierung, wie sie hier vollzogen wurde, zu verhindern. Der Rat als demokratische Instanz, welcher die Bürger*innen Kaiserslauterns vertritt, muss als eben jenes repräsentatives Gremium respektiert und ernst genommen werden. Auch dafür wollten wir am Sonntag ein Zeichen setzen.

Positiv anzumerken ist allerdings die gute Zusammenarbeit innerhalb des Rats. Gemeinsam mit anderen Fraktionen haben wir uns deutlich positioniert und geschlossen versucht, einen Abriss zu verhindern. Wir wünschen uns, dass dieser konstruktive Dialog untereinander auch bei anderen Themen fortgeführt wird. Außerdem möchten wir das Engagement verschiedener Expert*innen herausheben, allen voran Prof. Schirren. Den Austausch mit diesen Expert*innen zu suchen, bleibt auch in Zukunft relevant. Dafür wurden wir sensibilisiert.

Wir werden uns weiterhin engagiert dafür einsetzen, zumindest einen Teil des historischen Gebäudes zu erhalten. Um diesbezüglich letzte Optionen zu finden, hoffen wir auf ein Entgegenkommen des DRK. Wenn die Gesellschaft ihrer Gemeinnützigkeit gerecht werden will, sollte sie dies nicht verwehren.