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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse

Standortgutachten für Chemie-Gebäude:…

22.10.21 - von Kira Steinau - In der Diskussion um einen Standort für das neue Chemiegebäude an der TUK divergieren die Meinungen hinsichtlich der optimalen Lösung. Das Standortgutachten favorisiert deutlich eine Bebauung im Bestand – eine Ausweitung in den Wald wäre somit nicht notwendig. Nun hat auch das…

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Radverkehr stärken: Machbarkeitsstudie bestätigt…

02.10.21 - von Kira Steinau - Eine ökologische Verkehrswende muss einhergehen mit dem Ausbau und der Stärkung des Radverkehrs. Deswegen setzen wir uns als Grüne Stadtratsfraktion seit Jahren bereits für mehr Fahrradwege und -straßen in Kaiserslautern ein. Umso erfreuter sind wir, dass jetzt durch eine…

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Sinnvolle Nachnutzung statt sinnfreien Rodens –…

01.10.21 - von Kira Steinau - 2 Jahre ist es her, dass im Hospitalausschuss eine Analyse für eine geeignete Nutzung des Bürger-Büsing-Hauses in Auftrag gegeben wurde und ein Abriss somit verhindert wurde. Nun präsentiert sich endlich eine passende Lösung: die Umwandlung in ein Pflegeheim. Wir Grüne begrüßen…

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Unabhängige Fachmeinung ist Grüne Leitlinie

08.09.21 - von Tobias Wiesemann - Dank großem bürgerlichen Engagements liegt nun endlich ein unabhängiges Standortgutachten zum Chemieneubau an der Universität Kaiserslautern vor. Zur Erinnerung: Über den LBB war eine städtebauliche Analyse den Fraktionen im Stadtrat als Entscheidungsgrundlage an die Hand…

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Beton statt Grün – Rückschlag durch Bebauung in…

28.07.21 - Das Projekt Meuthstraße kommt. In den letzten Wochen haben sich neben uns „Fridays for Future“, „Stadt für Alle“ und viele weitere vehement gegen den geplanten Wohnkomplex ausgesprochen. Auf der Stadtratssitzung am Montag wurde der Bebauung allerdings knapp zugestimmt – mit…

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Grüne erleichtert: Raum für Waldkindergarten…

13.07.21 - von Kira Steinau - Der Waldkindergarten in Kaiserslautern bietet mit seiner Naturverbundenheit zahlreichen Kindern ein einzigartiges Betreuungsangebot. Bereits im Mai konnten sich Mitglieder unserer Fraktion ein Bild vor Ort machen. Dort wurde auch die große Sorge des Waldkindergartens…

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GRÜNE dankbar für gemeinsame Lösung zum Haushalt…

06.07.21 - von Paul Bunjes - Nach wochenlangem Ringen um den Haushalt, ist es am 28.06.2021 im Rat gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan auf den Weg zu bringen. Nachdem die Vorlage des Oberbürgermeisters, die Grundsteuer B auf das höchste zulässige Level zu erhöhen, im Rat am 14.06. keine…

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Jugend in Kaiserslautern – kein vorschnelles…

27.06.21 - von Kira Steinau, Selina Wolf - Das Jugendhaus in der Augustastraße bereitet gerade einigen Bürger*innen Bauchschmerzen. Aufgrund der baulichen Situation auf dem DRK-Gelände hat die Grünen-Fraktion mit den Koalitionspartner*innen der CDU und FWG eine Überplanung des umgebenden Gebiets beschlossen – das…

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Haushaltssituation Kaiserslautern: Vorgehen zur…

21.06.21 - An der Haushaltsentwicklung und -gestaltung sowie den Genehmigungsprozessen sind viele Akteure beteiligt und verantwortlich: Die Stadt Kaiserslautern mit den verschiedenen Gremien, das Land Rheinlandpfalz inkl. der zugehörigen Behörden, insbesondere ADD und indirekt auch der…

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SPD stimmt für Abschaffung des Sozialdezernats -…

01.06.21 - von Paul Bunjes - Auf der Ratssitzung am 31. Mai haben SPD und AfD für den FDP-Antrag zur Abschaffung des Sozialdezernats gestimmt. Die Grüne Stadtratsfraktion kritisiert dies scharf. Während von der FDP nichts anderes zu erwarten war, leistet die SPD-Fraktion damit einen Offenbarungseid.…

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Keine Milliardenschulden für Steuergeschenke von Union und SPD
CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
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Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
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