Bürgermeister Harald Westrich hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Verbandsgemeinderat Otterbach-Otterberg mit einem Schreiben darauf hingewiesen, dass sie bei einer Veröffentlichung der Beschlussvorlagen von öffentlichen Sitzungen auf ihrer Homepage gegen die…
Unser Konzept, ein "Denkmal des Wandels" zu schaffen, wurde im Kreistag abgelehnt. Es ist uns zwar gelungen, einige Stimmen auch aus anderen Fraktionen zu mobilisieren. Aber leider hat der Kreistag die Chance nicht ergriffen, die vier großen Prioritäten Denkmalschutz, Finanzen,…
„Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird künftig die Beschlussvorlagen für die öffentlichen Sitzungen des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg selbst auf der Homepage ihres Ortsverbandes veröffentlichen, um so tatsächlich mehr Transparenz in die Kommunalpolitik zu…
Die Fraktion DIE GRÜNEN begrüßt den neu vorgelegten Schulentwicklungsplan 2014. Es ist ein sehr präziser und eindrucksvoller Bericht und wird eine wertvolle Grundlage für die nächsten Jahre sein was die weitere Entwicklung der Schulen in der Trägerschaft Unserer Stadt angeht,…
In der Sitzung des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg am 24.7.2014 stellte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Antrag, die Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen und die Niederschriften des öffentlichen Teils der zukünftigen Sitzungen für die Bürgerinnen und…
Zum vollständigen Antrag geht es hier.
Auf der Sitzung vom 10.6.2014 hat die neue Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen für die nächste Legislaturperiode im Stadtrat von Kaiserslautern ihre Fraktionsspitze bestimmt. Die sechs Fraktionsmitglieder wählten sie für zweieinhalb Jahre. Wie auch schon im Kommunalwahlkampf…
Die Kommunalwahl 2014 endete für Bündnis 90 / Die Grünen in Kaiserslautern mit einem faustdicken Coup: Satte 40 Prozent Stimmenzuwachs und zwei Sitze mehr im Stadtrat sind die Bilanz eines Wahlabends, der geeignet war, Euphorie hervorzurufen. Aber kam dieser Erfolg so…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]