„Offensichtlich wird die SPD nervös, angesichts Grüner Umfrageergebnisse,“ so nonchalant kommentiert der Vorstandssprecher des grünen Stadtverbandes Tom Steinwender die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rahm. Anders könne er sich die gehäuften Angriffe der SPD auf seine…
In Anbetracht der Weigerung des Bundesbauministeriums, die Kosten für den Straßenbau für den Neubau des US-Militärhospitals zu übernehmen, erwartet der Kreisverband Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen von den betroffenen Gemeinden und der Kreisverwaltung den Mut, die…
Auf der Landesdelegiertenversammlung vom vergangenen Wochenende von Bündnis90/Die Grünen sicherte sich Dr. Felicitas Flörchinger einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste. Mit den ...
Angesichts der aktuellen Haushaltsberatungen der Stadt Kaiserslautern warnen die Grünen vor weiteren Einschnitten im Bereich Kultur. „Es kann nicht sein, dass unsere Stadt mit einem ohnedies schon geringen Haushaltsanteil in diesem Bereich den Erhalt kultureller Institutionen…
Der GRÜNE Kreisverband Kaiserslautern-Land hat auf seiner ordentlichen Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Als gleichberechtigte Vorsitzende wurden Dr. AnneMarie Heinicke, Reichenbach-Steegen und Andreas Markus, Otterberg gewählt. Die Position des…
Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, mit diesem Schreiben möchten wir Sie über Vorschläge des Kreisverbandes Kaiserslautern-Stadt zu konkreten Fahrplanüberlegungen zum Bahnhaltepunkt Hohenecken und zu konzeptionellen Überlegungen zu der Verkehrsanbindung von IKEA…
Der Sprecher Kreisverbandes KL-Land, Andreas Markus, freut sich, dass das Bundesverteidigungsministerium mit dem Vorhaben ausgebremst wurde, die Naturschutzverbände zu übergehen und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung 47 Hektar Wald abholzen zu lassen. Das…
„Der Stellenplan mit der vorgesehenen Einsparung von 100 Stellen im Personalbereich ist für die Grünen pauschal nicht umsetzbar, da die Anforderungen an die Verwaltung immer anspruchsvoller werden und Stellenkürzungen ohne Organisationsuntersuchung nicht möglich ist. Wir…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]