Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Kaiserslautern sucht zum 1.1.2015 eine*n Fraktionsmitarbeiterin / Fraktionsmitarbeiter. Hier gehts zur Stellenausschreibung
Die GRÜNEN streben eine hochwertige städtebauliche Lösung für das gesamte ehemalige Pfaff-Gelände an. Dies erklärten Vorstand und Fraktion anläßlich der Ablehnung des CDU-Antrags auf Ausweisung des Geländes als Sanierungsgebiet in der Stadtratssitzung vom 29. September.Um das…
Die Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen ist wie die SPD der Auffassung, dass wir uns dringend unserer Verantwortung bezüglich der Gebietsreform stellen müssen. Dazu sollten wir als Kreistag fraktionsübergreifend Optionen für den Landkreis Kaiserslautern entwickeln und diese…
Seit geraumer Zeit stehen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) in der öffentlichen Kritik. Seit Juli dieses Jahres haben sich 230 Organisationen zur Europäischen Bürgerinitiative gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA…
Bürgermeister Harald Westrich hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Verbandsgemeinderat Otterbach-Otterberg mit einem Schreiben darauf hingewiesen, dass sie bei einer Veröffentlichung der Beschlussvorlagen von öffentlichen Sitzungen auf ihrer Homepage gegen die…
Unser Konzept, ein "Denkmal des Wandels" zu schaffen, wurde im Kreistag abgelehnt. Es ist uns zwar gelungen, einige Stimmen auch aus anderen Fraktionen zu mobilisieren. Aber leider hat der Kreistag die Chance nicht ergriffen, die vier großen Prioritäten Denkmalschutz, Finanzen,…
„Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird künftig die Beschlussvorlagen für die öffentlichen Sitzungen des Verbandsgemeinderates Otterbach-Otterberg selbst auf der Homepage ihres Ortsverbandes veröffentlichen, um so tatsächlich mehr Transparenz in die Kommunalpolitik zu…
Die Fraktion DIE GRÜNEN begrüßt den neu vorgelegten Schulentwicklungsplan 2014. Es ist ein sehr präziser und eindrucksvoller Bericht und wird eine wertvolle Grundlage für die nächsten Jahre sein was die weitere Entwicklung der Schulen in der Trägerschaft Unserer Stadt angeht,…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]