am vergangenen Montag wurden zwei fraktionsübergreifende Anträge zu den Themen Asbest- und Konversionskataster einstimmig vom Kreistag beschlossen. Im Dialog mit CDU, FWG und SPD wurde auf der Basis zweier Anträge der GRÜNEN eine von allen Parteien tragbare Position entwickelt.…
Bündnis 90/Die Grünen kämpfen für eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen miteinander lernen, arbeiten und leben. Eine Gesellschaft, die allen gleiche Teilhabemöglichkeiten bietet. Am vergangenen Mittwoch lud der Kreisverband Kaiserslautern-Stadt von Bündnis 90/Die…
Auch wenn der Sommer sich nicht von seiner besten Seite zeigt, geht die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im August wieder auf Sommertour, nach dem Motto: Es gibt kein schlechtes Wetter, sondern nur unpassende Kleidung. Mit Bus,…
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Kaiserslautern, Dr. Eike Heinicke, erklärt sich mit den Vorderpfälzer Kollegen solidarisch und möchte der Klage gegen die eigene Standesorganisation beitreten. Vierzig Vorderpfälzer Ärzte verklagen ihre…
Die Grünen im Stadtrat Otterberg begrüßen die von SPD-Stadtrat Walter Eichler ins Leben gerufene Initiative „Zukunftsstadt Otterberg“. Sie habe sich zur Aufgabe gemacht, eine positive Entwicklung der Stadt zu fördern. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Markus lobt die…
Der Otterberger Stadtrat entscheidet am kommenden Dienstag über die eingegangenen Bedenken und Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf „Dreibrunnen“. Im Bauausschuss wurde bereits darüber beraten. Der Antrag der Grünen, das Verfahren nochmal von vorne aufzurollen, war mehrheitlich…
Die Koalition im Stadtrat Kaiserslautern aus SPD, Grünen, Freien Wählern und FBU unterstützt den Bürgerdialog zum Pfaffgelände, zu dessen Auftakt die städtische Pfaff-Areal-Entwicklungsgesellschaft (PEG) für den 16. April eingeladen hat. Dieser Dialog wird weit über das übliche…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]