Menü
In der Stadtratssitzung wurde das Bauleitverfahren für einen Bebaungsplan mit dem "Aufstellungsbeschluss" begonnen. Hier nun die Stellungnahme der Grünen im Otterberger Stadtrat: Der vom Investor vorgelegte Bebauungsplan-ENTWURF ist in mehreren Bereichen unvollständig! Der für…
„Mit der neuen Gemeindeordnung, die am 1. Juli 2016 in Kraft getreten ist, haben die Bürgerinnen und Bürger auch bei der Aufstellung der Gemeindehaushalte ein Mitspracherecht erhalten“. Darauf weisen die Grünen in einer Pressemitteilung hin. „Im Rahmen des von der…
Der Kreisverband Kaiserslautern von Bündnis 90/Die Grünen, der ab Mai aus den beiden Kreisverbänden Kaiserslautern-Land und Kaiserslautern-Stadt hervorgeht, hat am vergangenen Dienstag, den 25.04., einen Vorstand gewählt. Als Vorsitzende gewählt wurden Lea Siegfried und Niko…
In einer Presseerklärung kritisieren die Otterberger Grünen die von Stadtbürgermeister Müller und der Stadtratsmehrheit betriebene Siedlungspolitik als wenig durchdacht und schädlich für die Stadt. „Sie beinhaltet eine Schwächung der Innenstadt, einen heutzutage nicht mehr…
Die beiden Kreisverbände Kaiserslautern-Stadt und Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen haben eine gemeinsame Satzung erstellt mit dem Ziel, zum 1. Mai 2017 einen gemeinsamen neuen Kreisverband Kaiserslautern zu bilden. Mit der Fusion soll durch Synergieeffekte der…
Zum RHEINPFALZ Artikel „Ausbau auf knapp sechs Hektar“ über die Verlegung von 15 Tankflugzeugen nach Ramstein und den dazugehörigen Ausbau der Airbase (RHEINPFALZ „Südwestdeutsche Zeitung“ vom 20.3.2017) nehmen wir wie folgt Stellung. Die Amerikaner und Angehörige anderer…
Jochen Marwede zur Berichterstattung der Zeitung Die Tageszeitung (taz) über die taz-Meinland-Veranstaltung zur Ramstein Airbase Die taz hat unter der Initiative taz-Meinland eine ausgezeichnete Veranstaltung zum Thema Ramstein Airbase organisiert und moderiert. Viele Bürger…
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will mit einem Antrag in der nächsten Stadtratssitzung erreichen, dass die Stadt Otterberg sich verpflichtet, den Kinderspielplatz am Geißbergring langfristig als Spielfläche für Kinder zu sichern. Stadtbürgermeister Martin…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]