BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Kaiserslautern

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Dringlichkeitsantrag zur VG-Ratssitzung am…

03.02.21 - von Andreas Markus - Begründung der Dringlichkeit: Durch die neu aufgetretene Corona-Mutation und das dadurch erhöhte Ansteckungsrisiko, sehen wir die dringende Notwendigkeit der Versorgung von Klassenräumen mit Luftreinigungsgeräten um in nächster Zeit überhaupt wieder einen geordneten…

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Fragwürdige Praxis in Zeiten von Corona –…

01.02.21 - von Kira Steinau - In einem Punkt dürften sich alle einig sein: Schulen müssen gegen Corona gerüstet werden. Umso weniger Verständnis hatten wir dafür, dass die im Rat beschlossene Maßnahme, die Schulen mit Lüftungsanlagen auszustatten, erst fahrlässig langsam um- und nun sogar ganz ausgesetzt…

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Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Lea Siegfried…

01.02.21 - von Lea Siegfried - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über ein Thema, das elementar für die Bevölkerung dieser Stadt ist. Wir befinden uns in einer tödlichen Pandemie, deren gesundheitliche und soziale Auswirkungen beängstigend sind. Und in…

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„Grüne“ Fernwärme für das Gewerbegebiet –…

23.01.21 - von Kira Steinau - 15% des privaten CO2-Ausstoßes stammen vom Heizen unserer Wohnungen. In Zeiten der globalen Erderwärmung ein fataler Fehler, wo es doch auch emissionsärmere Alternativen gibt. Deshalb haben wir für die nächste Stadtratssitzung einen Antrag eingereicht, der vorsieht, dass neu…

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Grüne für Bürgerbeteiligung bei Überplanung des…

22.01.21 - von Andreas Markus - Mit einem Antrag für einen Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan wollen die Otterberger Grünen im Stadtrat erreichen, dass die Stadt rechtzeitig die Oberhand bei der Gestaltung und Nutzung des IDEAL-Geländes gewinnt. Das sei dann auch die Grundlage für eine…

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Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser

20.01.21 - von Andreas Bossong - Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist weiterhin besorgt über die Kampfdrohneneinsätze der USA, die über die Relaisstation auf der Airbase Ramstein gesteuert werden. Informationen und Prüfung sind nicht in ausreichendem Maße gegeben. Die Kommunen in der…

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Auch Grüne Stadtratsfraktion begrüßt Urteil aus…

18.12.20 - von Paul Bunjes - Der Verfassungsgerichtshofs urteilte am Mittwoch über die Finanzausstattung der Kommunen. „Jetzt muss ein neuer Finanzausgleich ausgehandelt werden. Bedarfe und Gegebenheiten müssen differenzierter betrachtet, die finanziellen Zuwendungen entsprechend bemessen werden“, so Lea…

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Neues EEG: Kommunen sollen bei…

18.12.20 - von Andreas Markus -

KL-Land Presse | Otterbach-Otterberg

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Allgemeinwohl über Interessen von einzelnen…

04.12.20 - von Tobias Wiesemann - im heutigen Interview erweckt Herr Sachs den Eindruck, durch das nicht Einladen seiner Investorengruppe in die Fraktion der Grünen sei diese  nicht umfassend über sein Projekt informiert. Diesen Eindruck möchten wir zurückweisen: Inhaltlich sehen wir den Bau noch eines…

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Weg mit der Barriere – E-Scooter gewissenhaft…

28.11.20 - von Kira Steinau - Der E-Scooter ist als Fortbewegungsmittel auf einem aufsteigenden Ast, sind die kleinen Gefährte doch häufig wendiger und flexibler im Straßenverkehr als manch anderes Verkehrsmittel. Dennoch gibt es auch Schattenseiten der Scooter – sie werden oft achtlos stehen gelassen. Dies…

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