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Die Einwohnerversammlung, die gestern Abend stattgefunden hat, wertet die Grüne Stadtratsfraktion als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Lösung des Gebäudeproblems der Chemie an der Technischen Universität Kaiserslautern.
In Anbetracht des zu Ende gehenden Haushaltsjahres 2019/2020 haben die Grünen im Otterberger Stadtrat bereits im August angefragt welche Gelder im städtischen Haushalt noch zur Verfügung stehen und welche beschlossenen Maßnahmen noch nicht umgesetzt sind. Für die nächste…
Kinder haben ein Recht auf einen Kita-Platz. Dieser ist für viele Eltern oft essenziell – vor allem, wenn sie berufstätig sind. Chancengleichheit und soziale Integration können durch die Kindesbetreuung beeinträchtigt oder gefördert werden. Dennoch fehlen in Kaiserslautern…
Das Thema Neubau eines Chemie-Gebäudes an der TU Kaiserslautern beschäftigt die Stadt weiterhin. Es gilt, die Interessen des Stadtrats, der Unileitung und der Bürgerinitiative Uni/Stadt/Wald hinsichtlich der Aspekte Zukunftsfähigkeit und Umweltschutz zu vereinen. Um eine…
Bis heute stellen Verbrechen wie der Völkermord an Herero und Nama durch deutsche Kolonialisierungstruppen mit schätzungsweise bis zu 70.000 Opfern einen blinden Fleck deutscher Erinnerungskultur dar. Straßennamen fungieren nach wie vor als Denkmäler für Täter dieser Zeit. In…
Schon lange gelebt und nun auch beschlossen: Die jeweiligen Gremien der Koalitionsparteien CDU, Bündnis90/Die Grünen und FWG haben in den vergangenen Tagen mit jeweils überwältigender Zustimmung dem gemeinsam ausgearbeiteten Koalitionsvertrag zugestimmt. Mit der Unterzeichnung…
Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hat ein Positionspapier zur Hochschulstrukturreform in Rheinland-Pfalz vorgelegt, das GRÜNE Eckpunkte für eine erfolgreiche Transformation vorstellt. Für die GRÜNEN vor Ort nehmen Carola Pfreundt für den Vorstand des Kreisverbandes…
In den letzten Wochen zeigt sich immer mehr, dass sich eine Mehrheit im Stadtrat Kaiserslautern zunehmend an den Leitlinien der Nachhaltigkeit orientiert. Dies gilt auch bei der Gestaltung der gebauten Umwelt. In den letzten Jahrzehnten stand hauptsächlich der Profit und die…
Wie derzeit vielerorts zu lesen ist, sind gerade Stadtbäume durch die anhaltende Trockenheit gefährdet. So auch die Bäume in der Otterberger Kirchstraße. Diese zeigen bereits deutliche Trockenschäden. Nachdem sich durch eine Anfrage bei unserer Stadtbürgermeisterin …
Die von der Landesregierung beschlossene Fusion der TU Kaiserslautern mit dem Campus Landau der Uni Koblenz-Landau bleibt aktuelles Thema im Stadtrat Kaiserslautern. Sie befindet sich zurzeit im Gesetzgebungsverfahren des Landtags. Die Fusion soll zum 01.01.2023 umgesetzt sein.…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]