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Die Stadtratsfraktion und der Parteivorstand von Bündnis90/Die Grünen Kaiserslautern stehen, sollte es die aktuelle Situation zulassen überhaupt städtische Freibäder zu öffnen, für die Öffnung von Warmfreibad und Waschmühle ein. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen ihre…
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat begrüßt die ordnungsgemäße Einsetzung des Interimsausschusses durch den Stadtrat am 30. März. „Wir sind froh, dass unserem Wunsch, in der Fruchthalle zu tagen, nachgekommen wurde. So wurde es den Ratsmitgliedern so sicher wie möglich gemacht,…
Die Coronakrise stellt die Kliniken in Rheinland-Pfalz vor ungeahnte Schwierigkeiten. Viele sehen sich mit der Insolvenz konfrontiert und fordern nun laut Hilfe von der Politik.
Nachdem Ende Januar die ersten Fälle des neuartigen Coronavirus in Deutschland festgestellt wurden, hat sich die Zahl der Infizierten kontinuierlich erhöht. Die Pandemie ist nun auch in Deutschland angekommen. Experten gehen davon aus, dass 60 bis 70% der Bevölkerung erkranken…
Die Otterberger Grünen haben die zwei Angebote der Windenergie-Unternehmen GAIA und JUWI, im Norden der Stadt einen Windpark zu bauen, als ein in die Zukunft weisendes Projekt begrüßt. Kritische Stimmen in der letzten Stadtratssitzung, die aus den Reihen der beiden großen…
Nach zähen Verhandlungen und fünf Sitzungen war es dann soweit: Der Stadtrat genehmigte dem Fußballverein eine Mietminderung für die nächsten zwei Spielzeiten 2020/21 und 2021/22. So wird die Miete in der Dritten Liga von 3,2 Mio. auf 625.000 Euro und in der Zweiten Liga auf…
Die Stadtratsfraktion der Grünen in Kaiserslautern zeigt sich irritiert über von Andreas Rahm, Fraktionsvorsitzendem der SPD, öffentlich verbreitete Behauptungen zum Thema Pachtminderung des FCK. Möglicherweise hat Herr Rahm Quellen, die anderen Ratsfraktionen und auch dem…
Im Stadtrat wurde eine Entscheidung gefällt: Die Gemeinnützigkeit der Bau AG bleibt zunächst erhalten. Bereits im Voraus hatte die Fraktion DIE GRÜNEN Herr Bauer, Vorstand von der Kaiserslauterner Baugesellschaft „Bau AG“, für ein Gespräch eingeladen. Thema war eben jene…
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat freut sich über das positive Ergebnis mit der ADD, das auch durch die klare Haltung der Ratsmehrheit zustande kam.
In der Stadtratssitzung am letzten Montag, den 03.02.2020, konnte die Fraktion DIE GRÜNEN einige Erfolge erzielen, wir sehen aber bei vielen Punkten noch Handlungsbedarf.
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]