BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.02.23 – von Kira Steinau –

Sozialer Wohnraum ist weiterhin Mangelware. Obwohl in den letzten Jahren viel im Rat beschlossen wurde, sind weitere Verbesserungen dringend von Nöten. Einige gute Projekte werden bereits umgesetzt, andere laufen eher schleppend an.

In mehreren neuen Wohnprojekten konnten wir die Sozialraumquote sicherstellen. Der Wohnkomplex in der Meuthstraße wird mit 20% Sozialwohnraum realisiert. Auch auf dem Pfaff-Gelände ist dies jetzt gewährleistet. Bei der Erstellung des Bebauungsplans für den Betzenberg wird unsere Fraktion darauf achten, dass eine ähnlich hohe Quote erreicht werden kann.

Unser Bemühen, die Standards der Schlichtwohnungen zu verbessern, ist leider gescheitert. Der Rat hat sich gegen unseren Antrag mit Kriterien für besagte Wohnungen entschieden. Im Asternweg werden von der Bau AG jetzt zwar neue Schlichtwohnungen gebaut, die immerhin bessere Wohnräume darstellen als die vorhandenen. Dennoch hoffen wir darauf, dass bald neue Sozial- und günstige Mietwohnungen dazukommen, um die Wohnsituation deutlich zu verbessern. Wir setzen uns auch weiter dafür ein, die bestehenden Schlichtwohnungen rasch zu sanieren.

Im Sozialausschuss wurde letztes Jahr auf unseren Anstoß ein Monitoring des Wohnraumbedarfs sowie die Einrichtungen eines Runden Tisches beschlossen. Bis jetzt kam dieser Beschluss nicht auf die Tagesordnung des Stadtrats, obwohl es die ersten Schritte zum Verständnis der Kernproblematik wären.

Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann meint dazu: „Alles in allem wurden mittlerweile einige gute Schritte unternommen, um jedem Menschen in Kaiserslautern eine würdevolle Unterkunft bieten zu können. Dennoch müssen wir auch eine generell zügigere Umsetzung fordern und appellieren eingehend an unsere politischen Mitstreiter*innen, dieses Thema nicht leichtfertig zur Seite zu legen. Es wird viel über Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt geredet, aber allen Bewohner*innen eine sichere und saubere Unterkunft zu ermöglichen, ist scheinbar keine Selbstverständlichkeit. Das müssen wir dringend ändern.“