BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Kaiserslautern

Mitteilungen

Anfrage zur Resolution gegen Fluglärm im Raum KL…

01.09.12 - von Dr. Eike Heinicke - Resolution zum Fluglärm Top 2 der Kreistagsitzung am 17. Mai 2010 war der Antrag der Grünen zum Bericht der aktuellen Fluglärmmessungen sowie die Resolution der für den Köln-Bonner Flugplatz erstellten Krankheitsstudie auf die Air Base Ramstein gewesen. Auf diesen Antrag…

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Anfrage zur Stilllegung der Firma RRH Ramsteiner…

31.08.12 - von Dr. Freia Jung-Klein - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Bauschuttrecyclinganlage der Firma RRH Ramsteiner Recycling Hof GmbH Am 18.11.2011 erließ die Kreisverwaltung als untere Immissionsschutzbehörde eine immissionsschutzrechtliche Verfügung für die auf der Gemarkung…

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Anfrage zur Förderung von Gemeinden im Landkreis…

30.08.12 - von Dr. Freia Jung-Klein - Förderung von Gemeinden im Landkreis Kaiserslautern Sehr geehrter Herr Landrat Junker, Die strukturelle Entwicklung in unserem Landkreis ist maßgeblich von Zuwendungen aus dem Investitionsstock (VV-IStock) des Landes angewiesen. Das Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)…

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US-Hospital: Anfrage an den…

29.08.12 - von Andreas Markus - Laut der wöchentlich beim US­Militär erscheinenden Zeitschrift "Stars & Stripes" hat das Goverment Accountability Office (GAO) in seinem Untersuchungsbericht für den Kongress nicht akzeptable Fehler u.a. bei der Kostenkalkulation für den Neubau des US­Hospitals festgestellt.…

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Informationsveranstaltung des OV Weilerbach zum…

27.08.12 - von Dr. Freia Jung-Klein - Die Sprecherin des Ortsverbandes der Grünen in Weilerbach, Dr. Freia Jung-Klein, freut sich, am Mittwoch, den 29. August im Medienraum des Bürgerhauses in Weilerbach den Vizepräsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, Herrn Willi Tatge sowie seinen…

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US-Hospital: Grüne weisen Kritik von MdB Ullrich…

26.08.12 - von Andreas Markus - Andreas Markus, Sprecher der Grünen KL-Land hat die Äußerung von MdB Alexander Ullrich, die Grünen hätten ein „massives Glaubwürdigkeitsproblem“ in Sachen Öffentlichkeitsbeteiligung beim Neubau des US-Hospitals, zurückgewiesen. Ullrich hatte ihnen vorgehalten, dass sie zu wenig…

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US-Hospitel: Ausschluss der…

15.08.12 - von Andreas Markus - Der Kreisverband Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen hat, wie angekündigt, eine erste Einschätzung der Rechtslage zur Geheimhaltung der Umweltverträglichkeitsprüfung zum Bau des US-Hospitals bei der Kanzlei Geulen & Klinger eingeholt. Die Kanzlei hat sich bundesweit…

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US-Hospital: Geheimhaltung der…

09.08.12 - von Andreas Markus - Der Kreisverband Kaiserslautern ­Land von Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet die Entscheidung des Verteidigungsministeriums, die Öffentlichkeit beim Schutz der Natur und der Umwelt beim Bau des US-­Hospitals auszuschließen, als nicht akzeptabel. Es sei ein Affront den betroffenen…

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