BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Kaiserslautern

Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz bei der Entwicklung des Pfaffareals Ziel der Koalitionsarbeit

25.01.15 – von Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat KL –

Der Rheinpfalzartikel "Eine Architektour" vom Freitag den 23.1.2015 diskutiert die Frage, wer in der Kommunalpolitik die ausgestreckte Hand der Bürgerschaft ergreift, um zum Beispiel eine Projektwerkstatt zum Thema Pfaffgelände zu organisieren. Im Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNEN, FWG und FBU wird genau diesem Diskurs mit der Bevölkerung eine hohe Priorität eingeräumt. Sie ist zwischen den Partnern verabredet.

Erste Schritte zu einer verantwortungsvollen Entwicklung wurden in der konstituierenden Sitzung des Koalitionsausschusses auch bereits angedacht. Die Koalitionäre wollen sich zum Beispiel als Einstieg im Februar selbst einen Eindruck vor Ort verschaffen. Ein konkreter Termin ist bereits untereinander verabredet. Er muss aber von den für das Areal Verantwortlichen noch bestätigt werden. Die von den GRÜNEN bei einer Stadtratssitzung im Sommer 2014 beantragte Durchführung einer Projektwerkstatt mit Bürgerbeteiligung wird dabei sicher auch wieder ein Thema sein.

Mit der Gründung der Pfaff-Entwicklungsgesellschaft und dem Erwerb eines Großteils des Geländes durch die Stadt sind nun neue Voraussetzungen geschaffen. Vor diesem Hintergrund werden DIE GRÜNEN ihre Ideen zur Öffentlichkeitsbeteiligung mit den Partnern weiterhin diskutieren. Schon jetzt sind alle Bürger eingeladen, Ideen zur Entwicklung des Geländes zum Beispiel an die Fraktion der GRÜNEN unter gruene-fraktion-kl@remove-this.t-online.de zu richten. Bei der genannten Veranstaltung der Architekturgalerie gab es bereits erste interessante Vorschläge. Ein Teilnehmer regte zum Beispiel die Einrichtung einer Markthalle an.

Es steht zu erwarten, dass als erstes die Pfaff - Campus - Projektgesellschaft (PCP) auf ihren 15 % der Fläche Gebäude errichten wird. Die Planungen der Gesellschaft sind öffentlich noch nicht bekannt. Die GRÜNEN haben deswegen den Kontakt zum Sprecher der PCP, Herrn Professor Steinebach, gesucht. Herr Prof. Steinebach hat sich sehr aufgeschlossen gezeigt, diese Planungen im Bauausschuss vorzustellen. Bei Baudezernent Herrn Peter Kiefer ist dies für eine der nächsten Sitzungen in Vorbereitung.

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