Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
In der kommenden Stadtratsitzung bringt die Koaliation aus SPD, GRÜNEN, FWG und FBU einen Antrag zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP ein. Die derzeit diskutierte Form des Freihandelsabkommens TTIP birgt nach Ansicht der Koalition von SPD, GRÜNEN, FWG und FBU große Gefahren…
Die Koalition im Stadtrat aus SPD, GRÜNEN, FWG und FBU bringt in die kommende Stadtratssitzung den Antrag ein, eine Zusammenführung zweier Kernzonen im Kaiserslauterer Bereich des Biosphärenreservates Pfälzerwald zu prüfen. Anbei finden Sie den Antragstext mitsamt Begründung.
Der Rheinpfalzartikel "Eine Architektour" vom Freitag den 23.1.2015 diskutiert die Frage, wer in der Kommunalpolitik die ausgestreckte Hand der Bürgerschaft ergreift, um zum Beispiel eine Projektwerkstatt zum Thema Pfaffgelände zu organisieren. Im Koalitionsvertrag von SPD,…
Kurz vor dem Jahreswechsel schlug im Kaiserslauterer Rathaus eine historische Stunde: Erstmalig wurde ein Koalitionsvertrag unter Grüner Beteiligung abgeschlossen. In dieser Legislaturperiode wird die Politik der Stadt bis 2019 von einem Vierparteienbündnis bestehend aus SPD,…
Ohne große Überraschung blieb die öffentliche Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen KV KL-Stadt im Sozialkaufhaus "Fairness" am Donnerstag Abend. Nach Zustimmung von SPD, FWG und FBU zum gemeinsam erarbeiteten Koalitionspapier stand nur noch das Votum der GRÜNEN aus. …
Einem Bericht der "Rheinpfalz" zufolge will die CDU den anstehenden Übergang der Abfalltonnen von Mietern auf Hauseigentümer erst beim Mieterwechsel vollziehen. Diesem Ansinnen kann die Fraktion der Grünen nicht folgen: Der Übergang ist jetzt möglichst zügig umzusetzen. …
Wie komme ich von A nach B? Täglich stellen sich die Menschen auch in Kaiserslautern diese Frage. Für die Verkehrsplanung seit dem Krieg bis in die Neunziger Jahre gab es meist nur eine Antwort: Die Städte wurden autogerecht gebaut. Fußgänger und Radfahrer spielten kaum eine…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]