Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Die Coronakrise stellt die Kliniken in Rheinland-Pfalz vor ungeahnte Schwierigkeiten. Viele sehen sich mit der Insolvenz konfrontiert und fordern nun laut Hilfe von der Politik.
Nachdem Ende Januar die ersten Fälle des neuartigen Coronavirus in Deutschland festgestellt wurden, hat sich die Zahl der Infizierten kontinuierlich erhöht. Die Pandemie ist nun auch in Deutschland angekommen. Experten gehen davon aus, dass 60 bis 70% der Bevölkerung erkranken…
Nach zähen Verhandlungen und fünf Sitzungen war es dann soweit: Der Stadtrat genehmigte dem Fußballverein eine Mietminderung für die nächsten zwei Spielzeiten 2020/21 und 2021/22. So wird die Miete in der Dritten Liga von 3,2 Mio. auf 625.000 Euro und in der Zweiten Liga auf…
Die Stadtratsfraktion der Grünen in Kaiserslautern zeigt sich irritiert über von Andreas Rahm, Fraktionsvorsitzendem der SPD, öffentlich verbreitete Behauptungen zum Thema Pachtminderung des FCK. Möglicherweise hat Herr Rahm Quellen, die anderen Ratsfraktionen und auch dem…
Im Stadtrat wurde eine Entscheidung gefällt: Die Gemeinnützigkeit der Bau AG bleibt zunächst erhalten. Bereits im Voraus hatte die Fraktion DIE GRÜNEN Herr Bauer, Vorstand von der Kaiserslauterner Baugesellschaft „Bau AG“, für ein Gespräch eingeladen. Thema war eben jene…
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat freut sich über das positive Ergebnis mit der ADD, das auch durch die klare Haltung der Ratsmehrheit zustande kam.
In der Stadtratssitzung am letzten Montag, den 03.02.2020, konnte die Fraktion DIE GRÜNEN einige Erfolge erzielen, wir sehen aber bei vielen Punkten noch Handlungsbedarf.
Die Verkehrssituation in der oberen Pfaffenbergstraße an der Pestalozzischule stellt eine große Gefährdung für die täglich zu Schule gehenden Kinder dar. Erst Anfang dieses Jahres wurde ein Grundschüler angefahren und leicht verletzt. Die Fraktion DIE GRÜNEN fordert deshalb die…
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]