Aktuelles - Archiv

Baumkataster sowie Gieß- und Pflegeplan für Stadtbäume beschlossen

Der Stadtrat Otterberg hat in seiner Sitzung am 22.09.2020 den Anträgen der Grünen weitgehend zugestimmt.

In ihrem Antrag betonten die Grünen den unschätzbaren Wert der Stadtbäume für das Stadtklima, insbesondere nach den drei letzten Hitzesommern....

Einwohnerversammlung - wichtiger Meilenstein

Die Einwohnerversammlung, die gestern Abend stattgefunden hat, wertet die Grüne Stadtratsfraktion als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Lösung des Gebäudeproblems der Chemie an der Technischen Universität Kaiserslautern.

Otterberger Grüne drängen auf Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse

In Anbetracht des zu Ende gehenden Haushaltsjahres 2019/2020 haben die Grünen im Otterberger Stadtrat bereits im August angefragt welche Gelder im städtischen Haushalt noch zur Verfügung stehen und welche beschlossenen Maßnahmen noch nicht umgesetzt ...

Antraege_zur_SR-Sitzung_am_22.09.20.pdf235 K

Verbesserte Kita-Prioritätenliste beschlossen

Kinder haben ein Recht auf einen Kita-Platz. Dieser ist für viele Eltern oft essenziell – vor allem, wenn sie berufstätig sind. Chancengleichheit und soziale Integration können durch die Kindesbetreuung beeinträchtigt oder gefördert werden. Dennoch fehlen in Kaiserslautern aufgrund von Versäumnissen der Verwaltung und des zuständigen Grünen Dezernenten zahlreiche Kita-Plätze. Wir als Fraktion wollen diesen Missstand beheben und schaffen neue Kita-Plätze!

TU und Stadt Hand in Hand – zukunftsfähige Rahmenplanung und Standortuntersuchung

Das Thema Neubau eines Chemie-Gebäudes an der TU Kaiserslautern beschäftigt die Stadt weiterhin. Es gilt, die Interessen des Stadtrats, der Unileitung und der Bürgerinitiative Uni/Stadt/Wald hinsichtlich der Aspekte Zukunftsfähigkeit und Umweltschutz zu vereinen. Um eine Einigung zu ermöglichen, fordern wir als Grüne Stadtratsfraktion eine städtebauliche Rahmenplanung und eine unabhängige Standortuntersuchung für das Chemie-Gebäude. Der entsprechende Antrag ist in der Stadtratssitzung vom 14. September mit den Stimmen der Koalition beschlossen worden.

Antrag zur Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße

Bis heute stellen Verbrechen wie der Völkermord an Herero und Nama durch deutsche Kolonialisierungstruppen mit schätzungsweise bis zu 70.000 Opfern einen blinden Fleck deutscher Erinnerungskultur dar. Straßennamen fungieren nach wie vor als Denkmäler für Täter dieser Zeit. In Kaiserslautern Erfenbach etwa existiert bis heute die Lettow-Vorbeck-Straße, benannt nach dem deutschen Generalmajor und Kommandanten der „Schutztruppe“ für Ostafrika Paul von Lettow-Vorbeck (1870 – 1964).

Die Koalition für Kaiserslautern steht! (gemeinsame PM der Koalition)

Schon lange gelebt und nun auch beschlossen: Die jeweiligen Gremien der Koalitionsparteien CDU, Bündnis90/Die Grünen und FWG haben in den vergangenen Tagen mit jeweils überwältigender Zustimmung dem gemeinsam ausgearbeiteten Koalitionsvertrag zugestimmt. Mit der Unterzeichnung des Vertrages am 8. September 2020 wird die Entschlossenheit der Partner dokumentiert, sich mindestens in dieser Legislaturperiode gemeinsam für Kaiserslautern und deren Bürger*innen einzusetzen!