Mitteilungen

(Triggerwarnung Vergewaltigung) Soforthilfe nach…

08.01.24 - von Kira Steinau - Sexualisierte Gewalt bleibt weiterhin ein relevantes Thema. Mittlerweile hat sich Kaiserslautern zur Unterstützung des Vereins „Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt e.V.“ bekannt, aber auch in den städtischen Strukturen gibt es einiges an Verbesserungspotential. Deswegen hatte…

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Redebeitrag von Michael Kunte zur Wärmeplanung

13.12.23 - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Kimmel, ein kommunaler Wärmeplan bildet die Grundlage, um eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen. Mit Hilfe dieses Fahrplans sollen die Kommunen, die richtigen Entscheidungen treffen. Genauso soll er auch alle anderen lokalen…

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Grundsatzbeschluss zum Neubau von zwei…

12.12.23 - von Kira Steinau - „Wir haben am Montag im Stadtrat dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung zugestimmt. Dank der intensiven Zusammenarbeit in den letzten Monaten, unter anderem in einem zweitägigen Workshop mit der Feuerwehr, konnten offene Fragen geklärt werden. Durch…

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Fragen und Antworten zur Kommunalen Wärmeplanung…

24.11.23 - von Kira Steinau - Die kommunale Wärmeplanung ist ein Thema, das gerade sowohl Politiker*innen als auch Bürger*innen umtreibt. Was beinhaltet die kommunale Wärmeplanung? Die Wärmeplanung ist ein langfristiges Konzept, das die nachhaltige Umstellung der Wärmeversorgung vorsieht. Die Erstellung…

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Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Lea…

21.11.23 - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen reden. Ich habe lange überlegt, was ich hier heute sagen soll. Manchmal bekommt man das Gefühl, dass man von Haushalt zu Haushalt eigentlich jedes Mal das Gleiche…

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KIPKI Maßnahmenliste beschlossen – mehr…

16.11.23 - von Kira Steinau - „Wir begrüßen es sehr, dass der Stadtrat auf der letzten Sitzung einstimmig die Prioritätenliste des KIPKI beschlossen hat. Nun steht endlich fest, welche Projekte in Kaiserslautern gefördert werden können und somit perspektivisch zu einer nachhaltigen Transformation unserer…

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Grünen Workshop zu Radverkehr – Was erreicht…

13.11.23 - von Kira Steinau - Am Freitag war das Grünen Fraktionsbüro gut besetzt. Circa 30 Bürger*innen hatten den Weg ins Rathaus gefunden, um gemeinsam mit Grünen Fraktionären Michael Kunte und Tobias Wiesemann über den Radverkehr in Kaiserslautern zu diskutieren. Gemeinsam wurde über bereits…

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Radverkehr in Kaiserslautern - Workshop zur…

20.10.23 - Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen lädt herzlich zum Workshop "Radverkehr in Kaiserslautern - Was ist erreicht worden, was muss noch erreicht werden" ein. Grünen Fraktionäre Michael Kunte und Tobias Wiesemann werden gemeinsam mit allen Interessierten erarbeiten, was…

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80 Jahre nach Kriegsende: Wachsam bleiben gegen die Feinde der Demokratie
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Deutschland braucht Handlungsfähigkeit nach Kanzlerwahlchaos
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
AfD gesichert rechtsextremistisch
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]

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