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Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen lädt herzlich zu einem Vortrag von Tübinger Grüne Claudia Patzwahl mit anschließender Diskussionsrunde rund um die Verpackungssteuer am 26. Januar um 16 Uhr ein. In Tübingen wurde zu Anfang 2022 eine Steuer auf Einwegbecher,…
Sexualisierte Gewalt bleibt weiterhin ein relevantes Thema. Mittlerweile hat sich Kaiserslautern zur Unterstützung des Vereins „Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt e.V.“ bekannt, aber auch in den städtischen Strukturen gibt es einiges an Verbesserungspotential. Deswegen hatte…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Kimmel, ein kommunaler Wärmeplan bildet die Grundlage, um eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen. Mit Hilfe dieses Fahrplans sollen die Kommunen, die richtigen Entscheidungen treffen. Genauso soll er auch alle anderen lokalen…
„Wir haben am Montag im Stadtrat dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung zugestimmt. Dank der intensiven Zusammenarbeit in den letzten Monaten, unter anderem in einem zweitägigen Workshop mit der Feuerwehr, konnten offene Fragen geklärt werden. Durch…
Die kommunale Wärmeplanung ist ein Thema, das gerade sowohl Politiker*innen als auch Bürger*innen umtreibt. Was beinhaltet die kommunale Wärmeplanung? Die Wärmeplanung ist ein langfristiges Konzept, das die nachhaltige Umstellung der Wärmeversorgung vorsieht. Die Erstellung…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen reden. Ich habe lange überlegt, was ich hier heute sagen soll. Manchmal bekommt man das Gefühl, dass man von Haushalt zu Haushalt eigentlich jedes Mal das Gleiche…
„Wir begrüßen es sehr, dass der Stadtrat auf der letzten Sitzung einstimmig die Prioritätenliste des KIPKI beschlossen hat. Nun steht endlich fest, welche Projekte in Kaiserslautern gefördert werden können und somit perspektivisch zu einer nachhaltigen Transformation unserer…
Am Freitag war das Grünen Fraktionsbüro gut besetzt. Circa 30 Bürger*innen hatten den Weg ins Rathaus gefunden, um gemeinsam mit Grünen Fraktionären Michael Kunte und Tobias Wiesemann über den Radverkehr in Kaiserslautern zu diskutieren. Gemeinsam wurde über bereits…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]