Die Stadtratsfraktion und der Parteivorstand von Bündnis90/Die Grünen Kaiserslautern stehen, sollte es die aktuelle Situation zulassen überhaupt städtische Freibäder zu öffnen, für die Öffnung von Warmfreibad und Waschmühle ein. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen ihre…
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat begrüßt die ordnungsgemäße Einsetzung des Interimsausschusses durch den Stadtrat am 30. März. „Wir sind froh, dass unserem Wunsch, in der Fruchthalle zu tagen, nachgekommen wurde. So wurde es den Ratsmitgliedern so sicher wie möglich gemacht,…
Die Coronakrise stellt die Kliniken in Rheinland-Pfalz vor ungeahnte Schwierigkeiten. Viele sehen sich mit der Insolvenz konfrontiert und fordern nun laut Hilfe von der Politik.
Nachdem Ende Januar die ersten Fälle des neuartigen Coronavirus in Deutschland festgestellt wurden, hat sich die Zahl der Infizierten kontinuierlich erhöht. Die Pandemie ist nun auch in Deutschland angekommen. Experten gehen davon aus, dass 60 bis 70% der Bevölkerung erkranken…
Nach zähen Verhandlungen und fünf Sitzungen war es dann soweit: Der Stadtrat genehmigte dem Fußballverein eine Mietminderung für die nächsten zwei Spielzeiten 2020/21 und 2021/22. So wird die Miete in der Dritten Liga von 3,2 Mio. auf 625.000 Euro und in der Zweiten Liga auf…
Die Stadtratsfraktion der Grünen in Kaiserslautern zeigt sich irritiert über von Andreas Rahm, Fraktionsvorsitzendem der SPD, öffentlich verbreitete Behauptungen zum Thema Pachtminderung des FCK. Möglicherweise hat Herr Rahm Quellen, die anderen Ratsfraktionen und auch dem…
Im Stadtrat wurde eine Entscheidung gefällt: Die Gemeinnützigkeit der Bau AG bleibt zunächst erhalten. Bereits im Voraus hatte die Fraktion DIE GRÜNEN Herr Bauer, Vorstand von der Kaiserslauterner Baugesellschaft „Bau AG“, für ein Gespräch eingeladen. Thema war eben jene…
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat freut sich über das positive Ergebnis mit der ADD, das auch durch die klare Haltung der Ratsmehrheit zustande kam.
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]