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Die Veröffentlichungen in der Rheinpfalz-Reihe "Im Sommer vor Ort - Gersweilerhof" belegen, dass in Bezug auf mögliche Windkraftanlagen in diesem Ortsteil große Unsicherheiten in der Bevölkerung vorhanden sind. Auch der Besuch von Bürgerinnen und Bürgern in der letzten…
Am kommenden Samstag suchen die Vertreter der Koalition das Gespräch mit den Bürgern. An einem Infostand zwischen Mall und Kreissparkasse werden sie zwischen 10 und 14 Uhr Rede und Antwort stehen. Durch die Haushaltsverfügung der ADD (Landesbehörde, die den Haushalt genehmigen…
Antrag für die Stadtratssitzung am 04.05.2015: Einrichtung von freiem W-LAN im Warmfreibad Kaiserslautern in kompletter Finanzierung und Trägerschaft des Warmfreibad Fördervereins e.V. zusammen mit dem Partner Freifunk
In der kommenden Stadtratsitzung bringt die Koaliation aus SPD, GRÜNEN, FWG und FBU einen Antrag zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP ein. Die derzeit diskutierte Form des Freihandelsabkommens TTIP birgt nach Ansicht der Koalition von SPD, GRÜNEN, FWG und FBU große Gefahren…
Die Koalition im Stadtrat aus SPD, GRÜNEN, FWG und FBU bringt in die kommende Stadtratssitzung den Antrag ein, eine Zusammenführung zweier Kernzonen im Kaiserslauterer Bereich des Biosphärenreservates Pfälzerwald zu prüfen. Anbei finden Sie den Antragstext mitsamt Begründung.
Der Rheinpfalzartikel "Eine Architektour" vom Freitag den 23.1.2015 diskutiert die Frage, wer in der Kommunalpolitik die ausgestreckte Hand der Bürgerschaft ergreift, um zum Beispiel eine Projektwerkstatt zum Thema Pfaffgelände zu organisieren. Im Koalitionsvertrag von SPD,…
Kurz vor dem Jahreswechsel schlug im Kaiserslauterer Rathaus eine historische Stunde: Erstmalig wurde ein Koalitionsvertrag unter Grüner Beteiligung abgeschlossen. In dieser Legislaturperiode wird die Politik der Stadt bis 2019 von einem Vierparteienbündnis bestehend aus SPD,…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]