BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kaiserslautern, wie jede Stadt, muss sich der Zeit angemessen entwickeln. Es ist ein gutes Zeichen, dass Investoren und Unternehmen Interesse an einer Ansiedlung in unserer Stadt zeigen. Dass dabei die Stimmen nach mehr Gewerbe- und Industrieflächen laut werden, ist verständlich. Überstürztes Vorgehen ist dabei nur überhaupt nicht angeraten. Eine sinnvolle Planung der benötigten Flächen ist deutlich zukunftsfähiger als eine vorschnelle und unbedachte Freigabe von wichtigen Naturflächen. Deswegen begrüßt die Grüne Fraktion es sehr, dass ein Arbeitskreis zu diesem Thema eingerichtet wird.

01.04.22 – von Kira Steinau –

Kaiserslautern, wie jede Stadt, muss sich der Zeit angemessen entwickeln. Es ist ein gutes Zeichen, dass Investoren und Unternehmen Interesse an einer Ansiedlung in unserer Stadt zeigen. Dass dabei die Stimmen nach mehr Gewerbe- und Industrieflächen laut werden, ist verständlich. Überstürztes Vorgehen ist dabei nur überhaupt nicht angeraten. Eine sinnvolle Planung der benötigten Flächen ist deutlich zukunftsfähiger als eine vorschnelle und unbedachte Freigabe von wichtigen Naturflächen. Deswegen begrüßt die Grüne Fraktion es sehr, dass ein Arbeitskreis zu diesem Thema eingerichtet wird.

Wie bei allem gilt auch bei der Suche nach Gewerbe- und Industrieflächen die Leitlinie Innen- vor Außenentwicklung. Zudem möchte auch die Bundesregierung den Flächenverbrauch reduzieren. Bis 2050 möchte man das Netto-Null-Ziel erreichen, sprich es soll eine Kreislaufwirtschaft entstehen. Dann sollen keine weiteren Flächen mehr ausgewiesen, sondern nur noch bestehende genutzt werden. Vor dem Hintergrund der Klimakrise und der Zerstörung der Biodiversität gilt das, was unsere Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried in ihrer Haushaltsrede betonte: „Lasst uns daran arbeiten, wirtschaftlichen Aufschwung und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen nicht immer wieder als Gegensatz darzustellen und damit Dinge gegeneinander auszuspielen, die in Wahrheit eng zusammen gedacht werden müssen.“

Das Flächenpotential in Stadt und Kreis ist in einer Studie von 2017/2018 analysiert worden. Diese Studie ist aber erst kürzlich überhaupt den Fraktionen im Stadtrat vorgelegt worden. Warum man sich damit so viel Zeit gelassen ist völlig unverständlich. Mittlerweile ist die Studie in vielen Punkten bereits überholt. Es wurden fast ausschließlich Industrieinteressen berücksichtigt. Die Klima- und Flächenziele der Bundesregierung fehlen völlig. Auch die Möglichkeit der Nutzung von Konversionsflächen ist nicht an aktuelle Aussagen angepasst. Die Umweltverbände haben ihrerseits beanstandet, dass die Studie Nachhaltigkeits- und Naturschutzaspekte vernachlässigt. Somit stehen wir der vorgeschlagenen Erweiterung des IG Nords auch sehr kritisch entgegen. Die dortigen Erholungsflächen, Streuobstwiesen und Spazierwege sollten nicht vorschnell geopfert werden, bevor nicht auch nur eine Alternative durchdacht wurde.

Wir möchten durch den Arbeitskreis ein transparentes Vorgehen anstoßen, in das auch die Fraktionen und die Expert*innen bzgl. Umwelt und öffentlicher Belange miteingebunden werden. Die Einrichtung eines Zweckverbands hätte diese Transparenz erneut torpediert. Wir sind optimistisch, dass wir in Zusammenarbeit eine bessere Lösung finden werden, die Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit vereint. Das schulden wir uns und nachkommenden Generationen.