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Ausgewählte Kategorie: Allgemein

Grüne für Bürgerbeteiligung bei Überplanung des…

22.01.21 - von Andreas Markus - Mit einem Antrag für einen Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan wollen die Otterberger Grünen im Stadtrat erreichen, dass die Stadt rechtzeitig die Oberhand bei der Gestaltung und Nutzung des IDEAL-Geländes gewinnt. Das sei dann auch die Grundlage für eine…

Allgemein | Otterbach-Otterberg

Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser

20.01.21 - von Andreas Bossong - Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist weiterhin besorgt über die Kampfdrohneneinsätze der USA, die über die Relaisstation auf der Airbase Ramstein gesteuert werden. Informationen und Prüfung sind nicht in ausreichendem Maße gegeben. Die Kommunen in der…

Auch Grüne Stadtratsfraktion begrüßt Urteil aus…

18.12.20 - von Paul Bunjes - Der Verfassungsgerichtshofs urteilte am Mittwoch über die Finanzausstattung der Kommunen. „Jetzt muss ein neuer Finanzausgleich ausgehandelt werden. Bedarfe und Gegebenheiten müssen differenzierter betrachtet, die finanziellen Zuwendungen entsprechend bemessen werden“, so Lea…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

Allgemeinwohl über Interessen von einzelnen…

04.12.20 - von Tobias Wiesemann - im heutigen Interview erweckt Herr Sachs den Eindruck, durch das nicht Einladen seiner Investorengruppe in die Fraktion der Grünen sei diese nicht umfassend über sein Projekt informiert. Diesen Eindruck möchten wir zurückweisen: Inhaltlich sehen wir den Bau noch eines…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

Weg mit der Barriere – E-Scooter gewissenhaft…

28.11.20 - von Kira Steinau - Der E-Scooter ist als Fortbewegungsmittel auf einem aufsteigenden Ast, sind die kleinen Gefährte doch häufig wendiger und flexibler im Straßenverkehr als manch anderes Verkehrsmittel. Dennoch gibt es auch Schattenseiten der Scooter – sie werden oft achtlos stehen gelassen. Dies…

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Eine bessere Zukunft - Sanierung der…

17.11.20 - von Kira Steinau - Jeder Mensch hat das Recht auf eine menschenwürdige und bezahlbare Unterkunft. Die Wohnungen im Astern- und Geranienweg erfüllen dieses Kriterium leider nicht immer. Das im Juli 2015 beschlossene Bauprogramm sieht eine Sanierung zwar vor, allerdings läuft diese nur sehr langsam…

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Sauberer fahren – Elektroautos für die Stadt

10.11.20 - von Kira Steinau - Um eine klimaneutrale Stadt zu werden und unsere Umwelt zu bewahren, bedarf es einer ökologischen Verkehrswende. Umso mehr freuen wir uns, dass im Stadtrat unser Antrag zur Anschaffung von E-Autos für die Stadt beschlossen wurde!

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Ablehnung des Eilantrags zur gerichtlichen…

08.11.20 - von Tobias Wiesemann, Romy Werst - Für die Stadtratssitzung am vergangenen Montag hatte unsere Ratsfraktion einen Eilantrag zur gerichtlichen Prüfung der Landesverordnungen zur Schließung des Kulturbetriebs, einer der Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Covid-19, eingereicht. Der Antrag wurde gegen die…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

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Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
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Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Investitionen in Sicherheit, Klimaschutz und Infrastruktur durch GRÜNE gesichert
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]

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