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Ausgewählte Kategorie: Allgemein
Am Dienstag den 09.02. waren zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte in der Innenstadt von Kaiserslautern unterwegs, um gegen das geplante Insektenschutzgesetz der Bundesregierung zu demonstrieren. „Die Landwirtschaft steht vor enormen Herausforderungen: Erhalt der…
Lüftungsanlagen in Schulen reduzieren das Infektionsrisiko um ein Vielfaches mehr als reines Lüften. Doch die im Rat beschlossene Maßnahme, Schulen nach Bedarf mit diesen Anlagen auszustatten, läuft trotz der drängenden Zeit nur zögerlich an. Deswegen haben wir als Grüne…
Begründung der Dringlichkeit: Durch die neu aufgetretene Corona-Mutation und das dadurch erhöhte Ansteckungsrisiko, sehen wir die dringende Notwendigkeit der Versorgung von Klassenräumen mit Luftreinigungsgeräten um in nächster Zeit überhaupt wieder einen geordneten…
In einem Punkt dürften sich alle einig sein: Schulen müssen gegen Corona gerüstet werden. Umso weniger Verständnis hatten wir dafür, dass die im Rat beschlossene Maßnahme, die Schulen mit Lüftungsanlagen auszustatten, erst fahrlässig langsam um- und nun sogar ganz ausgesetzt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über ein Thema, das elementar für die Bevölkerung dieser Stadt ist. Wir befinden uns in einer tödlichen Pandemie, deren gesundheitliche und soziale Auswirkungen beängstigend sind. Und in…
15% des privaten CO2-Ausstoßes stammen vom Heizen unserer Wohnungen. In Zeiten der globalen Erderwärmung ein fataler Fehler, wo es doch auch emissionsärmere Alternativen gibt. Deshalb haben wir für die nächste Stadtratssitzung einen Antrag eingereicht, der vorsieht, dass neu…
Mit einem Antrag für einen Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan wollen die Otterberger Grünen im Stadtrat erreichen, dass die Stadt rechtzeitig die Oberhand bei der Gestaltung und Nutzung des IDEAL-Geländes gewinnt. Das sei dann auch die Grundlage für eine…
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist weiterhin besorgt über die Kampfdrohneneinsätze der USA, die über die Relaisstation auf der Airbase Ramstein gesteuert werden. Informationen und Prüfung sind nicht in ausreichendem Maße gegeben. Die Kommunen in der…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]