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Ausgewählte Kategorie: Allgemein
Ein paar Tage sind es noch, dann öffnen die ersten Grundschulen wieder ihre Türen. Perspektivisch sollen die höheren Klassen Anfang März folgen. Und es wurden immer noch keine Lüftungsanlagen in den Schulen installiert. Deswegen fordern wir zusammen mit der…
Es ist ein sehr umstrittenes Thema: Amazon möchte hinter dem Opel-Gelände im Einsiedlerhof ein Logistikzentrum bauen. Im November wurden die Verträge bereits unterschrieben, erst danach wurde der Stadtrat wie auch die Öffentlichkeit informiert. Wir als grüne Stadtratsfraktion…
Ärzt*innen dürfen aufgrund von §219a keine Informationen zu legalen Schwangerschaftsabbrüchen bereitsstellen. Das dies als Werbung charakterisiert wird, ist für uns unverständlich. Alle Menschen, insbesondere Frauen und Menschen mit Gebärmutter, müssen sich frei über …
Am Dienstag den 09.02. waren zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte in der Innenstadt von Kaiserslautern unterwegs, um gegen das geplante Insektenschutzgesetz der Bundesregierung zu demonstrieren. „Die Landwirtschaft steht vor enormen Herausforderungen: Erhalt der…
Lüftungsanlagen in Schulen reduzieren das Infektionsrisiko um ein Vielfaches mehr als reines Lüften. Doch die im Rat beschlossene Maßnahme, Schulen nach Bedarf mit diesen Anlagen auszustatten, läuft trotz der drängenden Zeit nur zögerlich an. Deswegen haben wir als Grüne…
Begründung der Dringlichkeit: Durch die neu aufgetretene Corona-Mutation und das dadurch erhöhte Ansteckungsrisiko, sehen wir die dringende Notwendigkeit der Versorgung von Klassenräumen mit Luftreinigungsgeräten um in nächster Zeit überhaupt wieder einen geordneten…
In einem Punkt dürften sich alle einig sein: Schulen müssen gegen Corona gerüstet werden. Umso weniger Verständnis hatten wir dafür, dass die im Rat beschlossene Maßnahme, die Schulen mit Lüftungsanlagen auszustatten, erst fahrlässig langsam um- und nun sogar ganz ausgesetzt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über ein Thema, das elementar für die Bevölkerung dieser Stadt ist. Wir befinden uns in einer tödlichen Pandemie, deren gesundheitliche und soziale Auswirkungen beängstigend sind. Und in…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]