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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Der Kreisvorstand der Grünen in Kaiserslautern gratuliert Tobias Wiesemann zu seinem Ergebnis von 18,96% im ersten Wahlgang der Oberbürgermeister:innen-Wahl am 12.02.2023. Auch, wenn es für die Stichwahl knapp nicht gereicht hat, konnte er im Wahlkampf wichtige Akzente setzen…
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Sozialer Wohnraum ist weiterhin Mangelware. Obwohl in den letzten Jahren viel im Rat beschlossen wurde, sind weitere Verbesserungen dringend von Nöten. Einige gute Projekte werden bereits umgesetzt, andere laufen eher schleppend an. In mehreren neuen Wohnprojekten konnten wir…
„Die Kaiserslauterer Kulturszene hat in den letzten Jahren enorm gelitten. Vor allem Corona hat viele Veranstaltungen und damit das generelle Schaffen von Kultur verhindert. Der Rat muss dieses Thema ernst nehmen und entsprechende Maßnahmen ergreifen, um eine richtige Hilfe für…
Gewalt gegen Frauen ist traurigerweise weiterhin ein aktuelles Thema. Dazu gehört auch sexualisierte Gewalt. 2 von 3 Frauen erleben in ihrem Leben sexuelle Belästigung, jede siebte Frau wird Opfer schwerer sexualisierter Gewalt. Der Verein „Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt…
„Die Kommunale Klimaoffensive ist eine noch nie da gewesene Förderung und ein maßgeblicher Schritt für mehr Klimaschutz in unseren Städten und Gemeinden. Dadurch können wichtige Projekte für mehr Nachhaltigkeit umgesetzt werden.“, kommentiert Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias…
Stellenausschreibung von Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Kaiserslautern Bei der Stadt Kaiserslautern ist zum 02. Juli 2023 die Stelle einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (m/w/d) für Dezernat IV neu zu besetzen. Dem Dezernat sind derzeit die Referate…
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Die integrativen Kitas in ganz Rheinland-Pfalz werden durch das neue KiTa-Gesetz vor große Probleme gestellt. Das gilt auch für die Kitas der Lebenshilfe in Kaiserslautern, welche eine Fortführung ihrer Einrichtungen bereits als gefährdet ansieht. Im Stadtrat wurde deswegen…
Kaiserslauterns Bürger*innen sollen sich mehr am politischen Geschehen beteiligen können. Deswegen hatte die Grüne Stadtratsfraktion gemeinsam mit den Koalitionspartnern CDU und FWG gefordert, Leitlinien zur Bürger*innenbeteiligung zu erarbeiten. Diesem Antrag wurde vom…
Seit vier Jahren haben wir als erste Partei in Deutschland ein Statut für eine vielfältige Partei sowie einen vielfaltspolitischen Sprecher*in im Bundesvorstand [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]