BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Kaiserslautern

KV Kaiserslautern-Stadt - Presseerklärungen

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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse

Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen - Weg…

12.02.21 - von Kira Steinau - Ärzt*innen dürfen aufgrund von §219a keine Informationen zu legalen Schwangerschaftsabbrüchen bereitsstellen. Das dies als Werbung charakterisiert wird, ist für uns unverständlich. Alle Menschen, insbesondere Frauen und Menschen mit Gebärmutter, müssen sich frei über …

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Grüne finanzieren erste Lüftungsanlage –…

09.02.21 - von Kira Steinau - Lüftungsanlagen in Schulen reduzieren das Infektionsrisiko um ein Vielfaches mehr als reines Lüften. Doch die im Rat beschlossene Maßnahme, Schulen nach Bedarf mit diesen Anlagen auszustatten, läuft trotz der drängenden Zeit nur zögerlich an. Deswegen haben wir als Grüne…

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Fragwürdige Praxis in Zeiten von Corona –…

01.02.21 - von Kira Steinau - In einem Punkt dürften sich alle einig sein: Schulen müssen gegen Corona gerüstet werden. Umso weniger Verständnis hatten wir dafür, dass die im Rat beschlossene Maßnahme, die Schulen mit Lüftungsanlagen auszustatten, erst fahrlässig langsam um- und nun sogar ganz ausgesetzt…

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Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Lea Siegfried…

01.02.21 - von Lea Siegfried - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über ein Thema, das elementar für die Bevölkerung dieser Stadt ist. Wir befinden uns in einer tödlichen Pandemie, deren gesundheitliche und soziale Auswirkungen beängstigend sind. Und in…

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„Grüne“ Fernwärme für das Gewerbegebiet –…

23.01.21 - von Kira Steinau - 15% des privaten CO2-Ausstoßes stammen vom Heizen unserer Wohnungen. In Zeiten der globalen Erderwärmung ein fataler Fehler, wo es doch auch emissionsärmere Alternativen gibt. Deshalb haben wir für die nächste Stadtratssitzung einen Antrag eingereicht, der vorsieht, dass neu…

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Auch Grüne Stadtratsfraktion begrüßt Urteil aus…

18.12.20 - von Paul Bunjes - Der Verfassungsgerichtshofs urteilte am Mittwoch über die Finanzausstattung der Kommunen. „Jetzt muss ein neuer Finanzausgleich ausgehandelt werden. Bedarfe und Gegebenheiten müssen differenzierter betrachtet, die finanziellen Zuwendungen entsprechend bemessen werden“, so Lea…

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Allgemeinwohl über Interessen von einzelnen…

04.12.20 - von Tobias Wiesemann - im heutigen Interview erweckt Herr Sachs den Eindruck, durch das nicht Einladen seiner Investorengruppe in die Fraktion der Grünen sei diese  nicht umfassend über sein Projekt informiert. Diesen Eindruck möchten wir zurückweisen: Inhaltlich sehen wir den Bau noch eines…

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Weg mit der Barriere – E-Scooter gewissenhaft…

28.11.20 - von Kira Steinau - Der E-Scooter ist als Fortbewegungsmittel auf einem aufsteigenden Ast, sind die kleinen Gefährte doch häufig wendiger und flexibler im Straßenverkehr als manch anderes Verkehrsmittel. Dennoch gibt es auch Schattenseiten der Scooter – sie werden oft achtlos stehen gelassen. Dies…

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  • Dankeschön für diesen Wahlkampf

    Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]

  • Länderrat in Berlin

    Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.

  • Wahlkampfhöhepunkt in Hamburg

    Mit unserer Wahlkampftour waren Robert Habeck und Annalena Baerbock seit Anfang Januar in über 40 Städten in ganz Deutschland. Beim letzten [...]