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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Eins ist klar: Wir müssen noch eine Weile mit Corona leben. Einige trifft der dafür notwendige Lockdown besonders hart, unter anderem die Kulturszene. Auch die Künstler*innen in Kaiserslautern sind mittlerweile vielerorts an ihren Grenzen. Deswegen unterstützen wir sehr den…
Es ist ein Thema, das bei vielen Bürger*innen auf Unverständnis trifft: Der Hussong-Bau auf dem DRK-Gelände soll zugunsten von Neubauten abgerissen werden – und das, ohne dass die Bevölkerung auf die Bedeutung des abzureißenden Gebäudes hingewiesen wurde. Auf der deswegen…
"Wer will, dass die Welt so bleibt, wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt" (Erich Fried) Seit Menschengedenken orientiert sich menschliches Handeln an einem immer weitergehenden materiellen Wachstum. Erst in den letzten Jahren beginnen einige Menschen zu verstehen, dass…
Ein paar Tage sind es noch, dann öffnen die ersten Grundschulen wieder ihre Türen. Perspektivisch sollen die höheren Klassen Anfang März folgen. Und es wurden immer noch keine Lüftungsanlagen in den Schulen installiert. Deswegen fordern wir zusammen mit der…
Es ist ein sehr umstrittenes Thema: Amazon möchte hinter dem Opel-Gelände im Einsiedlerhof ein Logistikzentrum bauen. Im November wurden die Verträge bereits unterschrieben, erst danach wurde der Stadtrat wie auch die Öffentlichkeit informiert. Wir als grüne Stadtratsfraktion…
Ärzt*innen dürfen aufgrund von §219a keine Informationen zu legalen Schwangerschaftsabbrüchen bereitsstellen. Das dies als Werbung charakterisiert wird, ist für uns unverständlich. Alle Menschen, insbesondere Frauen und Menschen mit Gebärmutter, müssen sich frei über …
Lüftungsanlagen in Schulen reduzieren das Infektionsrisiko um ein Vielfaches mehr als reines Lüften. Doch die im Rat beschlossene Maßnahme, Schulen nach Bedarf mit diesen Anlagen auszustatten, läuft trotz der drängenden Zeit nur zögerlich an. Deswegen haben wir als Grüne…
In einem Punkt dürften sich alle einig sein: Schulen müssen gegen Corona gerüstet werden. Umso weniger Verständnis hatten wir dafür, dass die im Rat beschlossene Maßnahme, die Schulen mit Lüftungsanlagen auszustatten, erst fahrlässig langsam um- und nun sogar ganz ausgesetzt…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]