BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Kaiserslautern

KV Kaiserslautern-Stadt - Presseerklärungen

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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse

ÖPNV wird kommunale Pflichtaufgabe

12.05.20 - von Paul Bunjes - Die Grünen im Stadtrat Kaiserslautern begrüßen den Entwurf für das neue Nahverkehrsgesetz der Landesregierung, der auf Grüne Initiative zustande gekommen ist. Dem Gesetzentwurf folgend soll unter anderem der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) kommunale Pflichtaufgabe werden.…

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Zoo und Wildpark wieder geöffnet

05.05.20 - von Romy Werst - Auf Initiative der Grünen Umweltministerin Ulrike Höfken wurde mit der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz die Öffnung von Zoos und Tierparks wieder gestattet. So dürfen auch unser Lautrer Zoo und unser Wildpark wieder ihre Pforten für Besucher öffnen, die…

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Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90/Die…

28.04.20 - von Jochen Marwede, Andreas Markus, Michael Kunte - Die Grünen in Stadt und Landkreis Kaiserslautern begrüßen einhellig die Entscheidung der Verwaltungsräte für die Aufnahme von konkreten Fusionsgesprächen zwischen der Stadt- und Kreissparkasse. Alles sieht zurzeit danach aus, dass die Häuser hervorragend zusammenpassen würden.…

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Das Überleben unseres Krankenhauses muss oberste…

17.04.20 - von Lea Siegfried - Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen bemühte sich auf der letzten Sitzung des Interimsausschusses vergeblich darum, dass eine Resolution an die Landesregierung zur bedarfsgerechten Ausfinanzierung des Westpfalz-Klinikums verabschiedet wird. SPD und FDP setzten sich für die…

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Demokratie in Coronazeiten - auch Debatten sind…

16.04.20 - von Lea Siegfried - Seit einigen Wochen ist in Deutschland und der Welt nichts mehr, wie es einmal war. Die Angst vor Infektionen bestimmt unseren Alltag. Wir versuchen uns selbst und andere so gut es geht zu schützen. Und obwohl jede*r sein Bestes gibt, kann man in einer solchen Situation leider…

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Lebensqualität und Pandemiebekämpfung…

14.04.20 - von Paul Bunjes - Die Stadtratsfraktion und der Parteivorstand von Bündnis90/Die Grünen Kaiserslautern stehen, sollte es die aktuelle Situation zulassen überhaupt städtische Freibäder zu öffnen, für die Öffnung von Warmfreibad und Waschmühle ein. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen ihre…

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Einsetzung eines Interimsausschuss

31.03.20 - von Paul Bunjes - Die Fraktion der Grünen im Stadtrat begrüßt die ordnungsgemäße Einsetzung des Interimsausschusses durch den Stadtrat am 30. März. „Wir sind froh, dass unserem Wunsch, in der Fruchthalle zu tagen, nachgekommen wurde. So wurde es den Ratsmitgliedern so sicher wie möglich gemacht,…

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Unsere Kliniken brauchen Hilfe

29.03.20 - von Lea Siegfried - Die Coronakrise stellt die Kliniken in Rheinland-Pfalz vor ungeahnte Schwierigkeiten. Viele sehen sich mit der Insolvenz konfrontiert und fordern nun laut Hilfe von der Politik.

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    Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]

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    Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.

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