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Andreas Markus, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat von Otterberg kritisiert die Vorgehensweise von Bürgermeister Müller zum Thema Haushaltskonsolidierung. Zu dem vom Stadtrat Otterberg verabschiedeten Doppelhaushalt 2016/2017 hat die Kreisverwaltung wegen der hohen…
Die Grünen im Otterberger Stadtrat kritisieren die Falschdarstellungen des Architekten Eimer zum Bebauungsplan "Dreibrunnen", vgl RHEINPFALZ-Artikel „Kein Grund zur Besorgnis“ vom 09.02.2016. Hier eine Richtigstellung zu zentralen Punkten: 1. ortstypische BauweiseDie im…
Anbei finden Sie die Haushaltsrede 2016, gehalten am 1.2.2016 im Kreistag Kaiserslautern von Jochen Marwede, Fraktionsvorsitzender Bündnis90 / Die Grünen.
„Der Otterberger Bürgermeister, Martin Müller hat in unzulässiger Weise den Eindruck erweckt, dass das entstehende Sport und Freizeitzentrum am Otterberger Schwimmbad von der Stadt Otterberg finanziert wird“. Das erklärte Andreas Markus, Fraktionsvorsitzender der Grünen im…
„Wir nehmen die kommunale Verantwortung für Klinikabwässer sehr ernst und brauchen auch auf Landesebene Unterstützung“, so das Kreistagsmitglied Freia Jung-Klein. Und weiter: „Jetzt warten wir auf Signale aus Mainz“. Auf ihre Initiative wurde im November 2015 auf der…
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Otterberg hat in den zuständigen Gremien der Stadt den Antrag gestellt, die Aufstellung eines Bebauungsplans „Dreibrunnen“ neu zu bewerten und das eingeleitete Bebauungsplanverfahren auf der bisherigen Grundlage nicht weiter zu…
Der Kreisverband Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen hat mit seinem Kreistagsmitglied Dr. Eike Heinicke nun auch für den Wahlkreis 45 seinen Direktkandidaten für die Landtagswahl am 13. März, 2016 aufgestellt. Auf einer Wahlversammlung wurde Dr. Heinicke, von Beruf…
Die Fraktion Bündnis90 / Die Grünen im Kreistag Kaiserslautern befürwortet die geplanten zusätzlichen Sanierungsmaßnahmen, die unter dem Kommunal-Investitionsprogramm KI 3.0 hoch gefördert werden, auch wenn der Abschluss der Sanierung damit erheblich verzögert wird. Allerdings…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]