BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Kaiserslautern

Mitteilungen

Grüne bleiben bei Entschluss, beide Freibäder zu…

18.05.20 - von Paul Bunjes - Die Fraktion der Grünen im Stadtrat wird in der Ratssitzung ‪am 18. Mai‬ für eine Öffnung beider städtischer Freibäder stimmen. Sie zeigen Verständnis für den Wunsch von Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD), die Entscheidung über die Öffnung im Rat zu treffen und nicht…

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ÖPNV-Beauftragter und neue Stelle des…

18.05.20 - von Kira Steinau - Wir als Grüne Stadtratsfraktion fordern die Einarbeitung der neuen Stellen des Klimaanpassungsmanagement und ÖPNV-Beauftragten in den Nachtragsstellenplan. Die Stellen erweitern zwei Bereiche, die große Bedeutung für unsere Ziele einer umweltfreundlicheren Stadt und eines…

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Prioritätenliste - Investitionen im…

17.05.20 - von Romy Werst - Am vergangenen Mittwoch wurde im Jugendhilfeausschuss (JHA) eine Prioritätenliste mit konkreten Maßnahmen von Sanierung bis Neubauten von Kindertagesstätten in Kaiserslautern vorgestellt. Diese Maßnahmen sollen dem akuten Notstand an Kitaplätzen in unserer Stadt entgegenwirken.…

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SPD und CDU verweigern Gespräche mit…

15.05.20 - von Andreas Markus - Der Stadtrat Otterberg hat mit großer Mehrheit den Antrag der Grünen abgelehnt, mit den Windradbetreiberfirmen Gespräche aufzunehmen. Die Grünen üben scharfe Kritik an der Entscheidung des Otterberger Stadtrates und auch an der deutlich geäußerten Haltung von SPD und CDU,…

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ÖPNV wird kommunale Pflichtaufgabe

12.05.20 - von Paul Bunjes - Die Grünen im Stadtrat Kaiserslautern begrüßen den Entwurf für das neue Nahverkehrsgesetz der Landesregierung, der auf Grüne Initiative zustande gekommen ist. Dem Gesetzentwurf folgend soll unter anderem der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) kommunale Pflichtaufgabe werden.…

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Rückenwind für Otterberg

11.05.20 - von Sven Neißer - Die Otterberger GRÜNEN haben wichtige Punkte zu Fragen zu den auf dem Gemeindegebiet der Stadt geplanten Windenergieanlagen in einem Flyer zusammengestellt. Siehe Anlage

Otterbach-Otterberg

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Zoo und Wildpark wieder geöffnet

05.05.20 - von Romy Werst - Auf Initiative der Grünen Umweltministerin Ulrike Höfken wurde mit der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz die Öffnung von Zoos und Tierparks wieder gestattet. So dürfen auch unser Lautrer Zoo und unser Wildpark wieder ihre Pforten für Besucher öffnen, die…

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Antrag: Entscheidung über die Beteiligung der…

02.05.20 - von Andreas Markus - Stadtratssitzung am 12.05.2020, 18 Uhr, Stadthalle Otterberg Beschlussvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Rechtslage zur Kenntnis, derzufolge Landesforsten seine Flächen im Wald auch dann für Windräder zur Verfügung stellen wird, wenn sich die Stadt Otterberg gegen die…

Otterbach-Otterberg

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