Mitteilungen

ÖPNV wird kommunale Pflichtaufgabe

12.05.20 - von Paul Bunjes - Die Grünen im Stadtrat Kaiserslautern begrüßen den Entwurf für das neue Nahverkehrsgesetz der Landesregierung, der auf Grüne Initiative zustande gekommen ist. Dem Gesetzentwurf folgend soll unter anderem der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) kommunale Pflichtaufgabe werden.…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

Rückenwind für Otterberg

11.05.20 - von Sven Neißer - Die Otterberger GRÜNEN haben wichtige Punkte zu Fragen zu den auf dem Gemeindegebiet der Stadt geplanten Windenergieanlagen in einem Flyer zusammengestellt. Siehe Anlage

Otterbach-Otterberg

Zoo und Wildpark wieder geöffnet

05.05.20 - von Romy Werst - Auf Initiative der Grünen Umweltministerin Ulrike Höfken wurde mit der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz die Öffnung von Zoos und Tierparks wieder gestattet. So dürfen auch unser Lautrer Zoo und unser Wildpark wieder ihre Pforten für Besucher öffnen, die…

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Antrag: Entscheidung über die Beteiligung der…

02.05.20 - von Andreas Markus - Stadtratssitzung am 12.05.2020, 18 Uhr, Stadthalle Otterberg Beschlussvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Rechtslage zur Kenntnis, derzufolge Landesforsten seine Flächen im Wald auch dann für Windräder zur Verfügung stellen wird, wenn sich die Stadt Otterberg gegen die…

Otterbach-Otterberg

Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90/Die…

28.04.20 - von Jochen Marwede, Andreas Markus, Michael Kunte - Die Grünen in Stadt und Landkreis Kaiserslautern begrüßen einhellig die Entscheidung der Verwaltungsräte für die Aufnahme von konkreten Fusionsgesprächen zwischen der Stadt- und Kreissparkasse. Alles sieht zurzeit danach aus, dass die Häuser hervorragend zusammenpassen würden.…

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Fusion KSK/SSK, Dringlichkeitsantrag…

25.04.20 - von Andreas Markus - Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bedauert, dass Landrat Ralf Leßmeister die Dringlichkeit zur Verabschiedung einer Resolution zur Fusion KSK/SSK in der nächsten Kreistagssitzung als nicht gegeben sieht. Dies sehen die Grünen anders. Deswegen werden sie zusammen…

Das Überleben unseres Krankenhauses muss oberste…

17.04.20 - von Lea Siegfried - Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen bemühte sich auf der letzten Sitzung des Interimsausschusses vergeblich darum, dass eine Resolution an die Landesregierung zur bedarfsgerechten Ausfinanzierung des Westpfalz-Klinikums verabschiedet wird. SPD und FDP setzten sich für die…

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Demokratie in Coronazeiten - auch Debatten sind…

16.04.20 - von Lea Siegfried - Seit einigen Wochen ist in Deutschland und der Welt nichts mehr, wie es einmal war. Die Angst vor Infektionen bestimmt unseren Alltag. Wir versuchen uns selbst und andere so gut es geht zu schützen. Und obwohl jede*r sein Bestes gibt, kann man in einer solchen Situation leider…

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Investitionen in Sicherheit, Klimaschutz und Infrastruktur durch GRÜNE gesichert
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]

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