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Auf Initiative der Grünen Umweltministerin Ulrike Höfken wurde mit der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz die Öffnung von Zoos und Tierparks wieder gestattet. So dürfen auch unser Lautrer Zoo und unser Wildpark wieder ihre Pforten für Besucher öffnen, die…
Stadtratssitzung am 12.05.2020, 18 Uhr, Stadthalle Otterberg Beschlussvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Rechtslage zur Kenntnis, derzufolge Landesforsten seine Flächen im Wald auch dann für Windräder zur Verfügung stellen wird, wenn sich die Stadt Otterberg gegen die…
Die Grünen in Stadt und Landkreis Kaiserslautern begrüßen einhellig die Entscheidung der Verwaltungsräte für die Aufnahme von konkreten Fusionsgesprächen zwischen der Stadt- und Kreissparkasse. Alles sieht zurzeit danach aus, dass die Häuser hervorragend zusammenpassen würden.…
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bedauert, dass Landrat Ralf Leßmeister die Dringlichkeit zur Verabschiedung einer Resolution zur Fusion KSK/SSK in der nächsten Kreistagssitzung als nicht gegeben sieht. Dies sehen die Grünen anders. Deswegen werden sie zusammen…
Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen bemühte sich auf der letzten Sitzung des Interimsausschusses vergeblich darum, dass eine Resolution an die Landesregierung zur bedarfsgerechten Ausfinanzierung des Westpfalz-Klinikums verabschiedet wird. SPD und FDP setzten sich für die…
Seit einigen Wochen ist in Deutschland und der Welt nichts mehr, wie es einmal war. Die Angst vor Infektionen bestimmt unseren Alltag. Wir versuchen uns selbst und andere so gut es geht zu schützen. Und obwohl jede*r sein Bestes gibt, kann man in einer solchen Situation leider…
Die Stadtratsfraktion und der Parteivorstand von Bündnis90/Die Grünen Kaiserslautern stehen, sollte es die aktuelle Situation zulassen überhaupt städtische Freibäder zu öffnen, für die Öffnung von Warmfreibad und Waschmühle ein. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen ihre…
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat begrüßt die ordnungsgemäße Einsetzung des Interimsausschusses durch den Stadtrat am 30. März. „Wir sind froh, dass unserem Wunsch, in der Fruchthalle zu tagen, nachgekommen wurde. So wurde es den Ratsmitgliedern so sicher wie möglich gemacht,…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]