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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Zuwegung über Mehlingen ökologisch und wirtschaftlich unsinnig Am Dienstag, den 8.9.2015, informierte der Fraktionsvorsitzende DER GRÜNEN in Kaiserslautern, Tobias Wiesemann, über die Sachlage zum Thema Windkraft am Gersweilerkopf. Hierbei ging er detailliert auf die örtlichen…
Die Veröffentlichungen in der Rheinpfalz-Reihe "Im Sommer vor Ort - Gersweilerhof" belegen, dass in Bezug auf mögliche Windkraftanlagen in diesem Ortsteil große Unsicherheiten in der Bevölkerung vorhanden sind. Auch der Besuch von Bürgerinnen und Bürgern in der letzten…
Am kommenden Samstag suchen die Vertreter der Koalition das Gespräch mit den Bürgern. An einem Infostand zwischen Mall und Kreissparkasse werden sie zwischen 10 und 14 Uhr Rede und Antwort stehen. Durch die Haushaltsverfügung der ADD (Landesbehörde, die den Haushalt genehmigen…
Antrag für die Stadtratssitzung am 04.05.2015: Einrichtung von freiem W-LAN im Warmfreibad Kaiserslautern in kompletter Finanzierung und Trägerschaft des Warmfreibad Fördervereins e.V. zusammen mit dem Partner Freifunk
In der kommenden Stadtratsitzung bringt die Koaliation aus SPD, GRÜNEN, FWG und FBU einen Antrag zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP ein. Die derzeit diskutierte Form des Freihandelsabkommens TTIP birgt nach Ansicht der Koalition von SPD, GRÜNEN, FWG und FBU große Gefahren…
Die Koalition im Stadtrat aus SPD, GRÜNEN, FWG und FBU bringt in die kommende Stadtratssitzung den Antrag ein, eine Zusammenführung zweier Kernzonen im Kaiserslauterer Bereich des Biosphärenreservates Pfälzerwald zu prüfen. Anbei finden Sie den Antragstext mitsamt Begründung.
Der Rheinpfalzartikel "Eine Architektour" vom Freitag den 23.1.2015 diskutiert die Frage, wer in der Kommunalpolitik die ausgestreckte Hand der Bürgerschaft ergreift, um zum Beispiel eine Projektwerkstatt zum Thema Pfaffgelände zu organisieren. Im Koalitionsvertrag von SPD,…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]