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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Am kommenden Samstag suchen die Vertreter der Koalition das Gespräch mit den Bürgern. An einem Infostand zwischen Mall und Kreissparkasse werden sie zwischen 10 und 14 Uhr Rede und Antwort stehen. Durch die Haushaltsverfügung der ADD (Landesbehörde, die den Haushalt genehmigen…
Antrag für die Stadtratssitzung am 04.05.2015: Einrichtung von freiem W-LAN im Warmfreibad Kaiserslautern in kompletter Finanzierung und Trägerschaft des Warmfreibad Fördervereins e.V. zusammen mit dem Partner Freifunk
In der kommenden Stadtratsitzung bringt die Koaliation aus SPD, GRÜNEN, FWG und FBU einen Antrag zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP ein. Die derzeit diskutierte Form des Freihandelsabkommens TTIP birgt nach Ansicht der Koalition von SPD, GRÜNEN, FWG und FBU große Gefahren…
Die Koalition im Stadtrat aus SPD, GRÜNEN, FWG und FBU bringt in die kommende Stadtratssitzung den Antrag ein, eine Zusammenführung zweier Kernzonen im Kaiserslauterer Bereich des Biosphärenreservates Pfälzerwald zu prüfen. Anbei finden Sie den Antragstext mitsamt Begründung.
Der Rheinpfalzartikel "Eine Architektour" vom Freitag den 23.1.2015 diskutiert die Frage, wer in der Kommunalpolitik die ausgestreckte Hand der Bürgerschaft ergreift, um zum Beispiel eine Projektwerkstatt zum Thema Pfaffgelände zu organisieren. Im Koalitionsvertrag von SPD,…
Kurz vor dem Jahreswechsel schlug im Kaiserslauterer Rathaus eine historische Stunde: Erstmalig wurde ein Koalitionsvertrag unter Grüner Beteiligung abgeschlossen. In dieser Legislaturperiode wird die Politik der Stadt bis 2019 von einem Vierparteienbündnis bestehend aus SPD,…
Ohne große Überraschung blieb die öffentliche Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen KV KL-Stadt im Sozialkaufhaus "Fairness" am Donnerstag Abend. Nach Zustimmung von SPD, FWG und FBU zum gemeinsam erarbeiteten Koalitionspapier stand nur noch das Votum der GRÜNEN aus. …
Die Grünen laden zu einem Stammtisch im St.Martin ein! Für Grüne und Interessierte.
Ort: St.Martins-Platz 4, 67657, Kaiserslautern
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]