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Auch wenn der Sommer sich nicht von seiner besten Seite zeigt, geht die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im August wieder auf Sommertour, nach dem Motto: Es gibt kein schlechtes Wetter, sondern nur unpassende Kleidung. Mit Bus,…
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Kaiserslautern, Dr. Eike Heinicke, erklärt sich mit den Vorderpfälzer Kollegen solidarisch und möchte der Klage gegen die eigene Standesorganisation beitreten. Vierzig Vorderpfälzer Ärzte verklagen ihre…
Die Grünen im Stadtrat Otterberg begrüßen die von SPD-Stadtrat Walter Eichler ins Leben gerufene Initiative „Zukunftsstadt Otterberg“. Sie habe sich zur Aufgabe gemacht, eine positive Entwicklung der Stadt zu fördern. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Markus lobt die…
Der Otterberger Stadtrat entscheidet am kommenden Dienstag über die eingegangenen Bedenken und Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf „Dreibrunnen“. Im Bauausschuss wurde bereits darüber beraten. Der Antrag der Grünen, das Verfahren nochmal von vorne aufzurollen, war mehrheitlich…
Die Koalition im Stadtrat Kaiserslautern aus SPD, Grünen, Freien Wählern und FBU unterstützt den Bürgerdialog zum Pfaffgelände, zu dessen Auftakt die städtische Pfaff-Areal-Entwicklungsgesellschaft (PEG) für den 16. April eingeladen hat. Dieser Dialog wird weit über das übliche…
Die GRÜNEN begrüßen grundsätzlich die Entscheidung des Sportartikel-Herstellers Decathlon, eine Filiale in Kaiserslautern zu eröffnen. Laut Vorstandssprecher Niko Markus widerspreche die Wahl des Standortes jedoch dem Ziel, den Einzelhandel in der Innenstadt gegenüber dem in…
Andreas Markus, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat von Otterberg kritisiert die Vorgehensweise von Bürgermeister Müller zum Thema Haushaltskonsolidierung. Zu dem vom Stadtrat Otterberg verabschiedeten Doppelhaushalt 2016/2017 hat die Kreisverwaltung wegen der hohen…
Hartenfels erklärt Eckpunkte GRÜNER Politik am Beispiel Pfaff Landtagsabgeordneter Andreas Hartenfels war Gast auf der zentralen Wahlkampfveranstaltung von Kreis- und Stadt- GRÜNEN am Pfaffgelände. Die Veranstaltung gab Bürger*innen die Möglichkeit, sich direkt zu informieren…
Masterplan „100 % Erneuerbare bis 2050“ dennoch mit Mehrheit Auf der Stadtratssitzung vom 7.3. war auch der Klimaschutz in Kaiserslautern Thema. Mit dem Masterplan „100 % Erneuerbare Energien bis 2050“ soll für die Stadt die Umsetzung dieses Ziels geplant werden. Auf Grund des…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]