Manuel Steinbrenner wird die Nachfolge von Dezernent Peter Kiefer, zuständig für Bauen sowie Umwelt- und Katastrophenschutz, antreten. Der Grüne aus dem Heidelberger Stadtrat konnte die Fraktionen von sich überzeugen. „Manuel, erzähl doch erst mal kurz, wer du so bist und…
Wir verurteilen die dreiste Bedrohung des Ortsvorstehers. Es ist nicht die erste Drohung, nur die erste Drohung, die in öffentlicher Sitzung des Verbandsgemeinderates verlesen wurde. Es überrascht uns nicht, dass Martin Klussmeier als Ortsvorsteher nun zurücktritt. Vielmehr…
Stellungnahme des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas Markus zur Verzögerung des Ausbaus von Windenergieanlagen in der VG Otterbach-Otterberg Sachverhalt zu den Windenergieanlagen Mehlbach: Nach jahrelangen Vorarbeiten hat das Windenergieunternehmen GAIA aus Lambsheim im…
Sozialer Wohnraum ist weiterhin Mangelware. Obwohl in den letzten Jahren viel im Rat beschlossen wurde, sind weitere Verbesserungen dringend von Nöten. Einige gute Projekte werden bereits umgesetzt, andere laufen eher schleppend an. In mehreren neuen Wohnprojekten konnten wir…
„Die Kaiserslauterer Kulturszene hat in den letzten Jahren enorm gelitten. Vor allem Corona hat viele Veranstaltungen und damit das generelle Schaffen von Kultur verhindert. Der Rat muss dieses Thema ernst nehmen und entsprechende Maßnahmen ergreifen, um eine richtige Hilfe für…
Gewalt gegen Frauen ist traurigerweise weiterhin ein aktuelles Thema. Dazu gehört auch sexualisierte Gewalt. 2 von 3 Frauen erleben in ihrem Leben sexuelle Belästigung, jede siebte Frau wird Opfer schwerer sexualisierter Gewalt. Der Verein „Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]