Im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Otterberg ist den Grünen die Aufklärung zum Verkauf des städtischen Anwesens Ringstr. 5 für 1€ + Gegenleistung verweigert worden. In der nächsten Stadtratssitzung am 23. Mai wollen sie dies mit einem Antrag zur Tagesordnung nachholen.…
Am 18. Mai werden in Kaiserslautern die Bürgervertreter*innen für den ersten Inklusionsbeirat gewählt. Es werden 8 Beiratsmitglieder und 8 Stellvertreter*innen gewählt. Des Weiteren soll dieser Beirat aus dem Behindertenbeauftragten, einem Vertreter / einer Vertreterin von…
Abstimmungen über unsere Anträge im Stadtrat Otterberg von 2014-2019
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]