Für Außenstehende muss das Einlenken der Unileitung der TU Kaiserslautern in Sachen Unifusion überraschend gekommen sein. Wenn man die Verlautbarungen genauer liest, wird klar, dass man aus einer Risikoabwägung heraus diesen Weg gegangen ist. Wie auch seitens anderer Fraktionen…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
Wer sein Fahrrad liebt, ... … möchte es behalten. Fahrradbügel attraktivieren Innenstädte. Wir fordern in der kommenden Sitzung am 25. November den Stadtrat auf, endlich mehr zu tun für eine klimafreundliche, attraktive, lebens- und liebenswerte Innenstadt. Die Anschaffung und…
Antrag Stadtrat KL | Stadtratsfraktion Presse
Bündnis 90/Die Grünen vom Ortsverband der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg haben die Forderung der Ortsgemeinderäte von Katzweiler, Hirschhorn und Sulzbachthal und vorneweg von Bürgermeister Westrich und Ortsbürgermeister und VG-Rat Zinßmeister, Umgehungsstraßen für die…
KL-Land | Otterbach-Otterberg
Auf einer Mitgliederversammlung hat sich der Kreisverband Kaiserslautern von Bündnis 90/Die Grünen mit breiter Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU, FWG und FDP ausgesprochen. Noch im Juni war auf der Mitgliederversammlung mit ähnlich großer Mehrheit…
Allgemein | KL-Stadt Presse | Stadtratsfraktion Presse
Ergänzung des Mobilitätsplan2030 südlicher der Fußgängerzone Die Fraktion Die Grünen im Stadtrat beantragt in der nächsten Ratssitzung, konkrete Schritte zur Realisierung der Radverkehrsachsen gemäß Mobilitätsplan2030 einzuleiten beziehungsweise diese zu ergänzen. Diese…
Antrag Stadtrat KL | Stadtratsfraktion Presse
In der Kreistagssitzung am 28.10.2019 wurde mit der Mehrheit der Regierungskoalition aus CDU, FWG und FDP unser Antrag abgelehnt, die Dächer der kreiseigenen und vom Kreis genutzten Gebäude auf Eignung für PV Anlagen zu prüfen, wo wirtschaftlich möglich selbst in solche Anlagen…
Allgemein | KL-Land Presse
Die Fraktion der GRÜNEN im Stadtrat hat der Klage gegen die Finanzausstattung zugestimmt. Der Zustimmung ging eine intensive interne Beratung voraus.
Stadtratsfraktion Presse
Die TUK hat sich in dem Senatsbeschluss vom 25. September deutlich gegen eine übereilte gesetzliche Regelung zur Unifusion ausgesprochen. Also gilt es, die politische Zusage aus Mainz einzufordern. Auch inhaltlich verstehen wir die Argumentation der TUK vollkommen. Es hat bei…
Stadtratsfraktion Presse
in der Rheinpfalz am Sonntag vom 1. September wird in einem ausführlichen Interview mit Herrn Liebensteiner über die Energiewende berichtet („Die Preisfrage“, Seite 6). Mit manchen Schlussfolgerungen sind wir durchaus einverstanden, zum Beispiel: dass man schnelle CO2…
Allgemein
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Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
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Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]