Auf der letzten Sitzung des Interimsausschuss’ am 15. Juni standen vor allem Bebauungspläne mit vielen für die Stadt bedeutenden Bauvorhaben auf der Tagesordnung. Uns Grünen ist die intensive Auseinandersetzung mit Bebauungsplänen ein Herzensanliegen. Mit diesen Plänen…
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Wir als Grüne Stadtratsfraktion blicken auf eine bewegende Zeit voller Veränderungen zurück. Einige dieser Projekte lagen uns besonders am Herzen, weswegen wir kurz zurückblicken wollen, um sie zu betonen und Verantwortliche zu würdigen.
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Wir sind froh, dass nun nach dem Schreiben von Umweltministerin Ulrike Höfken über die Entscheidungsmöglichkeiten des Stadtrates zu Windenergieanlagen in Otterberg endlich Klarheit herrscht. Dies heißt nicht, dass über "die Köpfe der Otterberger" entschieden wird, denn an dem…
Otterbach-Otterberg
Durch die Klimaveränderung werden Dürren auch in Kaiserslautern immer häufiger. Derzeit erleben wir die dritte Trockenheit in Folge. Damit wir auch in Zukunft hoffentlich genügend Wasser für unsere Lebensgemeinschaft aus Mensch, Tier und Pflanze haben, müssen wir gemeinsam so…
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Machen wir die Innenstadt zu einem Ort, an dem man sich gerne aufhält.
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Die Fraktion der Grünen im Stadtrat wird in der Ratssitzung am 18. Mai für eine Öffnung beider städtischer Freibäder stimmen. Sie zeigen Verständnis für den Wunsch von Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD), die Entscheidung über die Öffnung im Rat zu treffen und nicht…
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Wir als Grüne Stadtratsfraktion fordern die Einarbeitung der neuen Stellen des Klimaanpassungsmanagement und ÖPNV-Beauftragten in den Nachtragsstellenplan. Die Stellen erweitern zwei Bereiche, die große Bedeutung für unsere Ziele einer umweltfreundlicheren Stadt und eines…
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Am vergangenen Mittwoch wurde im Jugendhilfeausschuss (JHA) eine Prioritätenliste mit konkreten Maßnahmen von Sanierung bis Neubauten von Kindertagesstätten in Kaiserslautern vorgestellt. Diese Maßnahmen sollen dem akuten Notstand an Kitaplätzen in unserer Stadt entgegenwirken.…
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Der Stadtrat Otterberg hat mit großer Mehrheit den Antrag der Grünen abgelehnt, mit den Windradbetreiberfirmen Gespräche aufzunehmen. Die Grünen üben scharfe Kritik an der Entscheidung des Otterberger Stadtrates und auch an der deutlich geäußerten Haltung von SPD und CDU,…
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Die Grünen im Stadtrat Kaiserslautern begrüßen den Entwurf für das neue Nahverkehrsgesetz der Landesregierung, der auf Grüne Initiative zustande gekommen ist. Dem Gesetzentwurf folgend soll unter anderem der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) kommunale Pflichtaufgabe werden.…
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