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Die Fraktion der Grünen im Stadtrat begrüßt die ordnungsgemäße Einsetzung des Interimsausschusses durch den Stadtrat am 30. März. „Wir sind froh, dass unserem Wunsch, in der Fruchthalle zu tagen, nachgekommen wurde. So wurde es den Ratsmitgliedern so sicher wie möglich gemacht,…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
Die Coronakrise stellt die Kliniken in Rheinland-Pfalz vor ungeahnte Schwierigkeiten. Viele sehen sich mit der Insolvenz konfrontiert und fordern nun laut Hilfe von der Politik.
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
Nachdem Ende Januar die ersten Fälle des neuartigen Coronavirus in Deutschland festgestellt wurden, hat sich die Zahl der Infizierten kontinuierlich erhöht. Die Pandemie ist nun auch in Deutschland angekommen. Experten gehen davon aus, dass 60 bis 70% der Bevölkerung erkranken…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
Die Otterberger Grünen haben die zwei Angebote der Windenergie-Unternehmen GAIA und JUWI, im Norden der Stadt einen Windpark zu bauen, als ein in die Zukunft weisendes Projekt begrüßt. Kritische Stimmen in der letzten Stadtratssitzung, die aus den Reihen der beiden großen…
KL-Land Presse | Otterbach-Otterberg
Nach zähen Verhandlungen und fünf Sitzungen war es dann soweit: Der Stadtrat genehmigte dem Fußballverein eine Mietminderung für die nächsten zwei Spielzeiten 2020/21 und 2021/22. So wird die Miete in der Dritten Liga von 3,2 Mio. auf 625.000 Euro und in der Zweiten Liga auf…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
Die Stadtratsfraktion der Grünen in Kaiserslautern zeigt sich irritiert über von Andreas Rahm, Fraktionsvorsitzendem der SPD, öffentlich verbreitete Behauptungen zum Thema Pachtminderung des FCK. Möglicherweise hat Herr Rahm Quellen, die anderen Ratsfraktionen und auch dem…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
Im Stadtrat wurde eine Entscheidung gefällt: Die Gemeinnützigkeit der Bau AG bleibt zunächst erhalten. Bereits im Voraus hatte die Fraktion DIE GRÜNEN Herr Bauer, Vorstand von der Kaiserslauterner Baugesellschaft „Bau AG“, für ein Gespräch eingeladen. Thema war eben jene…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
In der Stadtratssitzung am letzten Montag, den 03.02.2020, konnte die Fraktion DIE GRÜNEN einige Erfolge erzielen, wir sehen aber bei vielen Punkten noch Handlungsbedarf.
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
Die Verkehrssituation in der oberen Pfaffenbergstraße an der Pestalozzischule stellt eine große Gefährdung für die täglich zu Schule gehenden Kinder dar. Erst Anfang dieses Jahres wurde ein Grundschüler angefahren und leicht verletzt. Die Fraktion DIE GRÜNEN fordert deshalb die…
Allgemein | Stadtratsfraktion Presse
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Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]