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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Im Umweltausschuss am vergangenen Montag wurde über das Abfallwirtschaftskonzept (AWIKO) Kaiserslauterns abgestimmt. „Das Konzept berücksichtigt unserer Meinung nach leider nicht alles, was notwendig gewesen wäre. Es beinhaltet zwar einige gute Änderungen, wichtige Ergänzungen…
Am vergangenen Montag wurde der Haushalt im Stadtrat beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist trotz der intensiven Zusammenarbeit zwischen Fraktionen und Stadt in den Haushaltsberatungen ein Defizit von 38,5 Mio. € auf. „Es ist uns als Verwaltung und Rat nicht gelungen, den…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, 4 Jahre. 4 Jahre länger lebt ein Mensch im Schnitt am Starnberger See im Vergleich zu Kaiserslautern. Man könnte sagen, wir haben damit noch Glück, denn das ist immernoch 2 Jahre länger als in Pirmasens.…
Auf der Sitzung am Montag hat sich der Stadtrat auf Basis eines Antrags von Grünen und SPD dafür ausgesprochen, eine Straße nach Ludwig Wagner zu benennen. „Ludwig Wagner prägte nicht nur die VHS bedeutsam, sondern auch den kulturellen Austausch in unserer Stadt. Durch die…
„Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sind ein alarmierendes Zeichen“, meint Grünen Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried. „Es ist erschreckend, dass rechte Kräfte wieder so an Zuspruch gewinnen. Ausgrenzung, Hass und Hetze dürfen bei uns keinen…
„Es ist äußerst bedauerlich, dass die dringend benötigten Gelder für die Realisierung des Kulturförderungskonzepts nicht abgerufen werden können. Ohne diese Mittel steht das gesamte Vorhaben auf der Kippe“, erklärt Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Aufgrund…
„Wir haben in der Stadtratssitzung am Montag einen Prüfauftrag eingebracht, mit dem Ziel die Gefährdung durch falsch abgestellte E-Roller zu verringern. Nach der Zustimmung der anderen Fraktionen wird die Stadtverwaltung nun Antworten auf unsere Fragen und wir somit hoffentlich…
Am 31. August kommt Grünen-Landtagsabgeordneter Fabian Ehmann im Rahmen seiner Sommertour nach Kaiserslautern. Der Besuch bietet eine Gelegenheit zum Austausch über verschiedene für Kaiserslautern relevante städtebauliche und verkehrspolitische Themen. Im Mittelpunkt der…
Die GRÜNE Stadtratsfraktion steht nach der Wahl mit altbekannten, aber auch ein paar neuen Gesichtern bereit, um die kommende Wahlperiode nachhaltige und sozial gerechte Politik zu machen. Am vergangenen Montag kamen die Fraktionsvertreter*innen das erste Mal zusammen. Auf der…
Am vergangenen Montag wurde im Stadtrat thematisiert, wie das Angebot der Eisbahn 2024/25 gestaltet werden soll. Konkret stehen momentan zwei Szenarien zur Debatte: Die Eisbahn wird wie vergangenes Jahr von einem privaten Anbieter auf dem Messeplatz oder von der Stadt selbst in…
Die GRÜNE Fraktion war über die im Vorfeld angeheizte Diskussion über den Cannabiskonsum auf der Maikerwe höchst erstaunt. Nun zeigt sich wenig überraschend aufgrund mangelnder Erwähnung in den offiziellen Polizeiberichten, dass die gefürchteten Horrorszenarien ausblieben. „Im…
„Wir begrüßen es sehr, dass die anderen Fraktionen größtenteils unserem Antrag gefolgt sind und die Verwaltung die Sperrung der Burgstraße prüfen wird. Wie sich bereits durch die Baustelle in der Innenstadt gezeigt hat, bleibt ein Verkehrschaos voraussichtlich aus“, so Grünen…
Die Grünen laden zu einem Stammtisch im St.Martin ein! Für Grüne und Interessierte.
Ort: St.Martins-Platz 4, 67657, Kaiserslautern
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]