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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse

Notwendige Ergänzungen scheitern an Konservativen

Umweltausschuss stimmt neuem…

01.12.24 - Im Umweltausschuss am vergangenen Montag wurde über das Abfallwirtschaftskonzept (AWIKO) Kaiserslauterns abgestimmt. „Das Konzept berücksichtigt unserer Meinung nach leider nicht alles, was notwendig gewesen wäre. Es beinhaltet zwar einige gute Änderungen, wichtige Ergänzungen…

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Land muss seine Verantwortung übernehmen

Grünen Fraktion stimmt Haushalt zu

22.11.24 - Am vergangenen Montag wurde der Haushalt im Stadtrat beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist trotz der intensiven Zusammenarbeit zwischen Fraktionen und Stadt in den Haushaltsberatungen ein Defizit von 38,5 Mio. € auf. „Es ist uns als Verwaltung und Rat nicht gelungen, den…

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Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried

Haushaltsrede

22.11.24 - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, 4 Jahre. 4 Jahre länger lebt ein Mensch im Schnitt am Starnberger See im Vergleich zu Kaiserslautern. Man könnte sagen, wir haben damit noch Glück, denn das ist immernoch 2 Jahre länger als in Pirmasens.…

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Straßenbenennung nach Ludwig Wagner

06.11.24 - Auf der Sitzung am Montag hat sich der Stadtrat auf Basis eines Antrags von Grünen und SPD dafür ausgesprochen, eine Straße nach Ludwig Wagner zu benennen. „Ludwig Wagner prägte nicht nur die VHS bedeutsam, sondern auch den kulturellen Austausch in unserer Stadt. Durch die…

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Kommunale Ebene muss geschlossen demokratisch bleiben

Klare Abgrenzung gegen Rechts nach…

02.10.24 - „Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sind ein alarmierendes Zeichen“, meint Grünen Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried. „Es ist erschreckend, dass rechte Kräfte wieder so an Zuspruch gewinnen. Ausgrenzung, Hass und Hetze dürfen bei uns keinen…

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Kulturförderungskonzept droht an fehlenden…

21.09.24 - „Es ist äußerst bedauerlich, dass die dringend benötigten Gelder für die Realisierung des Kulturförderungskonzepts nicht abgerufen werden können. Ohne diese Mittel steht das gesamte Vorhaben auf der Kippe“, erklärt Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der Grünen.  Aufgrund…

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Reduzierung von Barrieren und Gefahren durch E-Scooter

Prüfauftrag zur Regelung von falsch abgestellten…

11.09.24 - „Wir haben in der Stadtratssitzung am Montag einen Prüfauftrag eingebracht, mit dem Ziel die Gefährdung durch falsch abgestellte E-Roller zu verringern. Nach der Zustimmung der anderen Fraktionen wird die Stadtverwaltung nun Antworten auf unsere Fragen und wir somit hoffentlich…

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Grüne Fraktion in Austausch mit Landtagsabgeordnetem

MdL Fabian Ehmann besucht Kaiserslautern –…

21.08.24 - Am 31. August kommt Grünen-Landtagsabgeordneter Fabian Ehmann im Rahmen seiner Sommertour nach Kaiserslautern. Der Besuch bietet eine Gelegenheit zum Austausch über verschiedene für Kaiserslautern relevante städtebauliche und verkehrspolitische Themen. Im Mittelpunkt der…

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Grüne Fraktion konstituiert sich für kommende Amtsperiode

Danke für eure Stimmen!

25.06.24 - Die GRÜNE Stadtratsfraktion steht nach der Wahl mit altbekannten, aber auch ein paar neuen Gesichtern bereit, um die kommende Wahlperiode nachhaltige und sozial gerechte Politik zu machen. Am vergangenen Montag kamen die Fraktionsvertreter*innen das erste Mal zusammen. Auf der…

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Vertagung in gemeinsame Sitzung des Sport- und Jugendhilfeausschusses

Zukunft der Eisbahn muss qualitativ hochwertig…

08.06.24 - Am vergangenen Montag wurde im Stadtrat thematisiert, wie das Angebot der Eisbahn 2024/25 gestaltet werden soll. Konkret stehen momentan zwei Szenarien zur Debatte: Die Eisbahn wird wie vergangenes Jahr von einem privaten Anbieter auf dem Messeplatz oder von der Stadt selbst in…

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Polizeiliche Bilanz zur Maikerwe

Keine Auffälligkeiten in Bezug auf…

05.06.24 - Die GRÜNE Fraktion war über die im Vorfeld angeheizte Diskussion über den Cannabiskonsum auf der Maikerwe höchst erstaunt. Nun zeigt sich wenig überraschend aufgrund mangelnder Erwähnung in den offiziellen Polizeiberichten, dass die gefürchteten Horrorszenarien ausblieben. „Im…

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Mehr Aufenthaltsqualität in Innenstadt durch Sperrung der Burgstraße

„Wohnzimmer“ Kaiserslauterns schaffen

04.06.24 - „Wir begrüßen es sehr, dass die anderen Fraktionen größtenteils unserem Antrag gefolgt sind und die Verwaltung die Sperrung der Burgstraße prüfen wird. Wie sich bereits durch die Baustelle in der Innenstadt gezeigt hat, bleibt ein Verkehrschaos voraussichtlich aus“, so Grünen…

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