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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse

Stellungnahme zur Stadtratssitzung am 08.09.2025…

12.09.25 - Im Stadtrat Kaiserslautern hat die CDU-Fraktion gestern für einen Eklat gesorgt, der in seiner Dimension und Heftigkeit ein trauriges Novum darstellt. Wir sind entsetzt über diese Verachtung des demokratisch-rechtsstaatlichen Miteinanders in unserer Stadt und fordern…

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Haushaltsberatungen - Grüne setzen wichtige…

08.09.25 - Kaiserslautern braucht für 2026 einen neuen Haushalt. Deswegen fanden sich diese Woche Vertreter*innen der Fraktionen und Verwaltung zu den jährlichen Haushaltsberatungen zusammen. In dieser konnte die Grüne Stadtratsfraktion einige wichtige Projekte voranbringen. Förderung…

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Fahrradstraße Park-/Augustastraße wird umgesetzt

Meilenstein für nachhaltige Mobilität

13.07.25 - Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt den Baubeginn der lang erwarteten Fahrradstraße in der Park- und Augustastraße. „Nach 7 Jahren wird es nun endlich konkret: Die Fahrradstraße wird Realität“, meint Michael Kunte, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.…

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Unterstützung für Freiflächen-Photovoltaik

Klimaziele beginnen vor Ort

01.07.25 - von Johanna Heidrich - Klimaziele beginnen vor Ort: Unterstützung für Freiflächen-Photovoltaik Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt ausdrücklich den positiven Beschluss des Bauausschusses zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage in Siegelbach. „Für uns ist klar: Der Ausbau der…

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Bewerbungen für Platz in Beteiligungsbeirat

Engagierte Bürger*innen gesucht

22.06.25 - Bürger*innen Kaiserslauterns können sich noch bis zum 09. Juli für einen Sitz im Beteiligungsbeirat der Stadt bewerben. Die Bewerbung erfolgt schnell und einfach online unter klmitwirkung.de. Der Beteiligungsbeirat soll als Ansprechpartner für Bürger*innen und Stadt die…

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Sachstand der Eisbahn in Kaiserslautern –…

17.06.25 - „Die Eisbahn des privaten Anbieters auf dem Messegelände ist eine gute Alternative, die wir auch vorerst unterstützen. Dennoch bleiben einige Punkte, die dringend bei der Umsetzung in der kommenden Saison beachtet werden müssen. Außerdem ist und bleibt unser Favorit die Eisbahn…

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Heißes Potenzial aus der Tiefe – Stadtwerke…

15.06.25 - Die Stadtratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt, dass die Stadtwerke Kaiserslautern (SWK) erste Untersuchungen zur Erschließung der Erdwärme in unserer Region vornehmen. „Wir begleiten die Bestrebungen, Tiefengeothermie vor Ort zu erschließen, schon seit einigen Jahren…

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Marktplatz der Ideen – Bürgerbeteiligung zum…

26.05.25 - „Wir begrüßen es sehr, dass die Entwicklung des INSEK konsequent durch Bürgerbeteiligung begleitet wird. Jede*r sollte ein Mitspracherecht haben, wenn es um die Zukunft unserer Stadt geht“, so Grünen Fraktionärin Johanna Heidrich. Auf Antrag von Grünen, CDU und FWG wurde 2020…

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Videoüberwachung: Debatte trotz fehlender…

16.05.25 - Auf Antrag der CDU und SPD wurde in den letzten Wochen eine hitzige Debatte um Videoüberwachung, v.a. um KI-gestützte, geführt. Nun hat das Landesinnenministerium klargestellt: Es gibt für die KI-Videoüberwachung keine rechtliche Grundlage. Um in Kaiserslautern eine solche…

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Eine Folge der Änderung des Einzelhandelskonzeptes?

EDEKA-Schließung im Zusammenhang betrachtet

06.05.25 - Die fehlende Transparenz im Vorfeld der Schießung von EDEKA im Pfalzcenter und die unterbliebene Kommunikation des Managements bedeutet für die betroffenen Mitarbeiter*innen, dass sie sich über Nacht in einer Situation großer Unsicherheit befinden. Gerade Beschäftigte im Handel…

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Grüne fordern Nutzung von Sportstätten durch…

16.04.25 - „Wir haben eine Prüfung beantragt, inwiefern unsere Sportvereine trotz geschlossener Schulen weiterhin die städtischen Einrichtungen nutzen können“, meint Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann. „Dieser wird demnächst im Bauausschuss behandelt.“ Bisher sind Sportvereine…

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Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD und Die Grünen

Verpackungssteuer für ein sauberes…

31.03.25 - Die Stadtratsfraktionen SPD und Die Grünen betonen die Dringlichkeit, endlich wirksam die Vermüllung der Straßen, Plätze und Grünanlagen in der Stadt anzugehen. Die Verpackungssteuer wäre ein sinnvolles Mittel zur Reduktion des Straßenmülls in Kaiserslautern; damit wäre auch…

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