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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse

Eine Folge der Änderung des Einzelhandelskonzeptes?

EDEKA-Schließung im Zusammenhang betrachtet

06.05.25 - Die fehlende Transparenz im Vorfeld der Schießung von EDEKA im Pfalzcenter und die unterbliebene Kommunikation des Managements bedeutet für die betroffenen Mitarbeiter*innen, dass sie sich über Nacht in einer Situation großer Unsicherheit befinden. Gerade Beschäftigte im Handel…

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Grüne fordern Nutzung von Sportstätten durch…

16.04.25 - „Wir haben eine Prüfung beantragt, inwiefern unsere Sportvereine trotz geschlossener Schulen weiterhin die städtischen Einrichtungen nutzen können“, meint Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann. „Dieser wird demnächst im Bauausschuss behandelt.“ Bisher sind Sportvereine…

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Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD und Die Grünen

Verpackungssteuer für ein sauberes…

31.03.25 - Die Stadtratsfraktionen SPD und Die Grünen betonen die Dringlichkeit, endlich wirksam die Vermüllung der Straßen, Plätze und Grünanlagen in der Stadt anzugehen. Die Verpackungssteuer wäre ein sinnvolles Mittel zur Reduktion des Straßenmülls in Kaiserslautern; damit wäre auch…

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Wichtiger Schritt endlich in Umsetzung

Digitalisierung der Ausländerbehörde

15.02.25 - „Wir begrüßen es sehr, dass die Digitalisierung der Ausländerbehörde endlich Fahrt aufnimmt. Die aktuell schwierige Situation, zu sehen an den Schlangen vor der Behörde, wird nun hoffentlich bald ein Ende finden“, so Michael Kunte, stellvertretender Grünen…

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Einführung einer Verpackungssteuer – Jetzt…

24.01.25 - Am Mittwoch erreichten uns gute Nachrichten vom Verfassungsgericht aus Karlsruhe: Die Verpackungssteuer nach Tübinger Modell wurde höchstrichterlich bestätigt. Die Einführung einer solchen Steuer wurde bereits im Kaiserslauterer Stadtrat als Mittel zur Reduktion der Müllberge…

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Trippstadter Viadukt: Bitte planvoll Vorgehen…

10.01.25 - Die Sanierung des Trippstadter Viadukts hat sehr lange gedauert – zu lange. In Zukunft müssen ähnliche Projekte in Kaiserslautern viel zügiger von statten gehen, sonst ist der Sanierungsstau nicht aufzulösen, die gewünschte Mobilitätswende nicht zu schaffen. Allerdings ist auch…

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Grüne Projekte in 2024 – gemeinsam viel für…

22.12.24 - 2024 war für viele ein forderndes Jahr: Die Ampelkoalition hat sich aufgelöst, in den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen gewinnt die AfD massiv an Stimmen, Donald Trump wird zum neuen Präsidenten der USA gewählt. Dennoch wollen wir zu Ende 2024 auch die guten Dinge…

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Notwendige Ergänzungen scheitern an Konservativen

Umweltausschuss stimmt neuem…

01.12.24 - Im Umweltausschuss am vergangenen Montag wurde über das Abfallwirtschaftskonzept (AWIKO) Kaiserslauterns abgestimmt. „Das Konzept berücksichtigt unserer Meinung nach leider nicht alles, was notwendig gewesen wäre. Es beinhaltet zwar einige gute Änderungen, wichtige Ergänzungen…

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Land muss seine Verantwortung übernehmen

Grünen Fraktion stimmt Haushalt zu

22.11.24 - Am vergangenen Montag wurde der Haushalt im Stadtrat beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist trotz der intensiven Zusammenarbeit zwischen Fraktionen und Stadt in den Haushaltsberatungen ein Defizit von 38,5 Mio. € auf. „Es ist uns als Verwaltung und Rat nicht gelungen, den…

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Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried

Haushaltsrede

22.11.24 - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, 4 Jahre. 4 Jahre länger lebt ein Mensch im Schnitt am Starnberger See im Vergleich zu Kaiserslautern. Man könnte sagen, wir haben damit noch Glück, denn das ist immernoch 2 Jahre länger als in Pirmasens.…

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Straßenbenennung nach Ludwig Wagner

06.11.24 - Auf der Sitzung am Montag hat sich der Stadtrat auf Basis eines Antrags von Grünen und SPD dafür ausgesprochen, eine Straße nach Ludwig Wagner zu benennen. „Ludwig Wagner prägte nicht nur die VHS bedeutsam, sondern auch den kulturellen Austausch in unserer Stadt. Durch die…

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Kommunale Ebene muss geschlossen demokratisch bleiben

Klare Abgrenzung gegen Rechts nach…

02.10.24 - „Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sind ein alarmierendes Zeichen“, meint Grünen Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried. „Es ist erschreckend, dass rechte Kräfte wieder so an Zuspruch gewinnen. Ausgrenzung, Hass und Hetze dürfen bei uns keinen…

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