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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Am 31. August kommt Grünen-Landtagsabgeordneter Fabian Ehmann im Rahmen seiner Sommertour nach Kaiserslautern. Der Besuch bietet eine Gelegenheit zum Austausch über verschiedene für Kaiserslautern relevante städtebauliche und verkehrspolitische Themen. Im Mittelpunkt der…
Die GRÜNE Stadtratsfraktion steht nach der Wahl mit altbekannten, aber auch ein paar neuen Gesichtern bereit, um die kommende Wahlperiode nachhaltige und sozial gerechte Politik zu machen. Am vergangenen Montag kamen die Fraktionsvertreter*innen das erste Mal zusammen. Auf der…
Am vergangenen Montag wurde im Stadtrat thematisiert, wie das Angebot der Eisbahn 2024/25 gestaltet werden soll. Konkret stehen momentan zwei Szenarien zur Debatte: Die Eisbahn wird wie vergangenes Jahr von einem privaten Anbieter auf dem Messeplatz oder von der Stadt selbst in…
Die GRÜNE Fraktion war über die im Vorfeld angeheizte Diskussion über den Cannabiskonsum auf der Maikerwe höchst erstaunt. Nun zeigt sich wenig überraschend aufgrund mangelnder Erwähnung in den offiziellen Polizeiberichten, dass die gefürchteten Horrorszenarien ausblieben. „Im…
„Wir begrüßen es sehr, dass die anderen Fraktionen größtenteils unserem Antrag gefolgt sind und die Verwaltung die Sperrung der Burgstraße prüfen wird. Wie sich bereits durch die Baustelle in der Innenstadt gezeigt hat, bleibt ein Verkehrschaos voraussichtlich aus“, so Grünen…
„Wir begrüßen es sehr, dass unserem Antrag zu Begrünung der städtischen Gebäude und Infrastruktur im Stadtrat zugestimmt wurde“, so Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann. „Insbesondere im Hinblick auf die Ergebnisse der Stadtklimaanalyse 2024 wird klar, dass wir…
„Wir sind entsetzt und enttäuscht, dass die CDU, mit Ideen aufwartet, die nach Fachmeinung CO2 Neutralität bis 2045 unmöglich machen. Das Verbrenner-Aus für 2035 zu kippen bedeutet, sich vom Klimaschutz zu verabschieden“, meint Grünen Fraktionsvorsitzender Tobias Wiesemann.…
„Wir freuen uns sehr, dass der Nahverkehrsplan vergangenen Montag fast die volle Zustimmung aller Ratsmitglieder erhalten hat. Das Konzept wird das Angebot des städtischen ÖPNV relevant erhöhen und somit bedeutsam zur Verkehrswende beitragen“, meint der grüne Verkehrspolitiker…
Schulen und Kitas in Kaiserslautern sind nun endlich abschließend mit Lüftungsanlagen ausgestattet. „Wir hatten damals im Zuge der Corona-Pandemie im Stadtrat Raumluftfilter für unsere Bildungseinrichtungen gefordert. Gegen teilweise massiven Widerstand haben wir uns weiter für…
Am vergangenen Montag lud die Meisterschule zu einem stattlichen Jubiläum ein: Gemeinsam wurden 150 Jahre kontinuierliche Bereicherung der lokalen Bildungslandschaft gefeiert. Im Laufe der Jahre hat die Meisterschule zahlreiche qualifizierte Handwerker*innen und Fachleuchte…
Die Grüne-Fraktion des Stadtrates Kaiserslautern verurteilt auf das Schärfste den feigen Angriff auf den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Matthias Ecke. Der brutale Übergriff, der sich Freitagabend in Dresden ereignete, ist nicht nur ein Angriff auf einen…
Bürger*innen in Kaiserslautern sollen sich mehr in ihrer Stadt einbringen können. Deswegen wurde im Stadtrat Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung beschlossen. „Wir freuen uns, dass nach der intensiven Arbeit der letzten zwei Jahre die Leitlinien nun endgültig beschlossen…
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]