Ausgewählte Kategorie: Allgemein
„Wir begrüßen es sehr, dass die Digitalisierung der Ausländerbehörde endlich Fahrt aufnimmt. Die aktuell schwierige Situation, zu sehen an den Schlangen vor der Behörde, wird nun hoffentlich bald ein Ende finden“, so Michael Kunte, stellvertretender Grünen…
Grüne kritisieren den Ausstieg der Stadt Otterberg aus dem seit Jahren geplanten gemeinsamen Nahwärme-Projekt mit der Verbandsgemeinde. An das zukünftige Nahwärmenetz sollten alle öffentlichen Gebäude im Zentrum sowie die Häuser in der Altstadt, soweit von den Hausbesitzern…
Am Mittwoch erreichten uns gute Nachrichten vom Verfassungsgericht aus Karlsruhe: Die Verpackungssteuer nach Tübinger Modell wurde höchstrichterlich bestätigt. Die Einführung einer solchen Steuer wurde bereits im Kaiserslauterer Stadtrat als Mittel zur Reduktion der Müllberge…
Die Sanierung des Trippstadter Viadukts hat sehr lange gedauert – zu lange. In Zukunft müssen ähnliche Projekte in Kaiserslautern viel zügiger von statten gehen, sonst ist der Sanierungsstau nicht aufzulösen, die gewünschte Mobilitätswende nicht zu schaffen. Allerdings ist auch…
Wir treffen uns zu Austausch und Diskussion ohne Tagesordnung. Eingeladen sind Interessierte und Grüne. Beginn ist 18 Uhr im St. Martin, Martinsplatz in Kaiserslautern.
2024 war für viele ein forderndes Jahr: Die Ampelkoalition hat sich aufgelöst, in den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen gewinnt die AfD massiv an Stimmen, Donald Trump wird zum neuen Präsidenten der USA gewählt. Dennoch wollen wir zu Ende 2024 auch die guten Dinge…
Am 8. Januar 25 treffen wir uns mit allen Mitgliedern und Unterstützerinnen im Stadtmuseum (Theodor-Zink-Museum) in der Steinstraße. Bei Live-Musik, Getränke und Knabbereien stimmen wir uns auf den Wahlkampf ein. Beginn ist 18 Uhr. Ihr seid herzlich eingeladen!
Im Umweltausschuss am vergangenen Montag wurde über das Abfallwirtschaftskonzept (AWIKO) Kaiserslauterns abgestimmt. „Das Konzept berücksichtigt unserer Meinung nach leider nicht alles, was notwendig gewesen wäre. Es beinhaltet zwar einige gute Änderungen, wichtige Ergänzungen…
Am vergangenen Montag wurde der Haushalt im Stadtrat beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist trotz der intensiven Zusammenarbeit zwischen Fraktionen und Stadt in den Haushaltsberatungen ein Defizit von 38,5 Mio. € auf. „Es ist uns als Verwaltung und Rat nicht gelungen, den…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, 4 Jahre. 4 Jahre länger lebt ein Mensch im Schnitt am Starnberger See im Vergleich zu Kaiserslautern. Man könnte sagen, wir haben damit noch Glück, denn das ist immernoch 2 Jahre länger als in Pirmasens.…
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Dezember 2024: 10.12 und 17.12. von 10:00-13:00 Uhr
ansonsten jeden zweiten Dienstag im Monat 10:00-13:00 Uhr
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Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]