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Zu Fragen der Energiewende hat sich die RHEINPFALZ schon in der Vergangenheit eher kritisch geäußert, leider nicht unbedingt immer basierend auf vollständiger Recherche der Fakten und Zusammenhänge. In der folgenden Pressemitteilung kommentiert Jochen…
Die Grünen sind einst gestartet als Vertreterin der Bürgerinitiativen und für gesellschaftlichen Aufbruch. Mit den Regierungsbeteiligungen auf Landes- und Bundesebene rückte pragmatisches Handeln stärker in den Mittelpunkt grüner Politik. War das ein notwendiges „Erwachsen…
In einem Schreiben haben die Otterberger Grünen die Verbandsgemeindeverwaltung Otterbach-Otterberg gebeten, auf der Landesstraße vor der protestantischen Kindertagesstätte in Otterberg zum Schutze der Kinder Tempo 30 anzuordnen. Sie weisen dabei auf die vor einem Jahr in Kraft…
Forstverwaltung soll tragfähige Lösung finden Der Umweltausschuss forderte auf seiner Sitzung vom 07.06.2017 auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Unterschutzstellung des landschaftsbildprägenden Hohlwegs am Hang des Humbergs.
In der Stadtratssitzung wurde das Bauleitverfahren für einen Bebaungsplan mit dem "Aufstellungsbeschluss" begonnen. Hier nun die Stellungnahme der Grünen im Otterberger Stadtrat: Der vom Investor vorgelegte Bebauungsplan-ENTWURF ist in mehreren Bereichen unvollständig! Der für…
„Mit der neuen Gemeindeordnung, die am 1. Juli 2016 in Kraft getreten ist, haben die Bürgerinnen und Bürger auch bei der Aufstellung der Gemeindehaushalte ein Mitspracherecht erhalten“. Darauf weisen die Grünen in einer Pressemitteilung hin. „Im Rahmen des von der…
Der Kreisverband Kaiserslautern von Bündnis 90/Die Grünen, der ab Mai aus den beiden Kreisverbänden Kaiserslautern-Land und Kaiserslautern-Stadt hervorgeht, hat am vergangenen Dienstag, den 25.04., einen Vorstand gewählt. Als Vorsitzende gewählt wurden Lea Siegfried und Niko…
In einer Presseerklärung kritisieren die Otterberger Grünen die von Stadtbürgermeister Müller und der Stadtratsmehrheit betriebene Siedlungspolitik als wenig durchdacht und schädlich für die Stadt. „Sie beinhaltet eine Schwächung der Innenstadt, einen heutzutage nicht mehr…
Die beiden Kreisverbände Kaiserslautern-Stadt und Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen haben eine gemeinsame Satzung erstellt mit dem Ziel, zum 1. Mai 2017 einen gemeinsamen neuen Kreisverband Kaiserslautern zu bilden. Mit der Fusion soll durch Synergieeffekte der…
Zum RHEINPFALZ Artikel „Ausbau auf knapp sechs Hektar“ über die Verlegung von 15 Tankflugzeugen nach Ramstein und den dazugehörigen Ausbau der Airbase (RHEINPFALZ „Südwestdeutsche Zeitung“ vom 20.3.2017) nehmen wir wie folgt Stellung. Die Amerikaner und Angehörige anderer…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]