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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion Presse
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Kimmel, ein kommunaler Wärmeplan bildet die Grundlage, um eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu erreichen. Mit Hilfe dieses Fahrplans sollen die Kommunen, die richtigen Entscheidungen treffen. Genauso soll er auch alle anderen lokalen…
„Wir haben am Montag im Stadtrat dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung zugestimmt. Dank der intensiven Zusammenarbeit in den letzten Monaten, unter anderem in einem zweitägigen Workshop mit der Feuerwehr, konnten offene Fragen geklärt werden. Durch…
Die kommunale Wärmeplanung ist ein Thema, das gerade sowohl Politiker*innen als auch Bürger*innen umtreibt. Was beinhaltet die kommunale Wärmeplanung? Die Wärmeplanung ist ein langfristiges Konzept, das die nachhaltige Umstellung der Wärmeversorgung vorsieht. Die Erstellung…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen reden. Ich habe lange überlegt, was ich hier heute sagen soll. Manchmal bekommt man das Gefühl, dass man von Haushalt zu Haushalt eigentlich jedes Mal das Gleiche…
„Wir begrüßen es sehr, dass der Stadtrat auf der letzten Sitzung einstimmig die Prioritätenliste des KIPKI beschlossen hat. Nun steht endlich fest, welche Projekte in Kaiserslautern gefördert werden können und somit perspektivisch zu einer nachhaltigen Transformation unserer…
Am Freitag war das Grünen Fraktionsbüro gut besetzt. Circa 30 Bürger*innen hatten den Weg ins Rathaus gefunden, um gemeinsam mit Grünen Fraktionären Michael Kunte und Tobias Wiesemann über den Radverkehr in Kaiserslautern zu diskutieren. Gemeinsam wurde über bereits…
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen lädt herzlich zum Workshop "Radverkehr in Kaiserslautern - Was ist erreicht worden, was muss noch erreicht werden" ein. Grünen Fraktionäre Michael Kunte und Tobias Wiesemann werden gemeinsam mit allen Interessierten erarbeiten, was…
Vergangenen Donnerstag besuchte Dr. Tobias Lindner – Staatsminister im Auswärtigen Amt und Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen – die Kreis- und Stadtratsfraktion der Grünen in Kaiserslautern. Gemeinsam wurde sich über die politische Lage auf kommunaler, aber auch…
Heute wurde im Stadtrat der von uns und der CDU-Fraktion geforderten Aktualisierung der Baumschutzsatzung zugestimmt. Anhand des Musters des Deutschen Städtetages wird die Kaiserslauterer Satzung nun auf den neuesten Standard gebracht. Dies sieht unter anderem auch eine…
In enger Zusammenarbeit hat der Haupt- und Finanzausschuss den städtischen Haushaltsentwurf beraten und beschlossen. Dieser muss nun noch im Stadtrat am 20. November verabschiedet werden. Dank der Kooperation aller Beteiligten ist der Haushalt ausgeglichen – eine Voraussetzung…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]