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Andreas Markus, Sprecher der Grünen KL-Land hat die Äußerung von MdB Alexander Ullrich, die Grünen hätten ein „massives Glaubwürdigkeitsproblem“ in Sachen Öffentlichkeitsbeteiligung beim Neubau des US-Hospitals, zurückgewiesen. Ullrich hatte ihnen vorgehalten, dass sie zu wenig…
Der Kreisverband Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen hat, wie angekündigt, eine erste Einschätzung der Rechtslage zur Geheimhaltung der Umweltverträglichkeitsprüfung zum Bau des US-Hospitals bei der Kanzlei Geulen & Klinger eingeholt. Die Kanzlei hat sich bundesweit…
Der Kreisverband Kaiserslautern Land von Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet die Entscheidung des Verteidigungsministeriums, die Öffentlichkeit beim Schutz der Natur und der Umwelt beim Bau des US-Hospitals auszuschließen, als nicht akzeptabel. Es sei ein Affront den betroffenen…
„Die Fraktion die Grünen fordert den Oberbürgermeister auf, endlich für Klarheit zu sorgen, was die Faktenlage bezüglich der Fassadengestaltung der Mall betrifft“, so Gilda Klein-Kocksch. Die Berichterstattung der Rheinpfalz gibt Anlass dazu, mehrere Varianten ...
Nach einem ersten Antwortschreiben des Bundesverteidigungsministeriums auf die Resulution vom 3.3.2012 legt der GRÜNE Kreisverband KL-Land nach: Ohne die Air Base Ramstein im Ganzen in Frage zu stellen, nennen die GRÜNEN in einem offenen Brief an den…
Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kaiserslautern-Land spricht sich anlässlich des 60. Jahrestags der Airbase Ramstein entschieden gegen eine weitere langfristige Präsenz der US-Militärstreitkräfte in der Region aus. In einer vom Kreisverband verabschiedenden Resolution…
Andreas Markus, Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Kaiserslautern-Land, hat die auf dem FDP-Kreisparteitag geäußerte Kritik des FDP-Bezirksvorsitzenden Günter Eymael an den GRÜNEN als Suche von Zukunft in der Vergangenheit zurückgewiesen. So liege er mit seiner Kritik an der…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]