BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Notwendige Ergänzungen scheitern an Konservativen

Umweltausschuss stimmt neuem…

Im Umweltausschuss am vergangenen Montag wurde über das Abfallwirtschaftskonzept (AWIKO) Kaiserslauterns abgestimmt. „Das Konzept berücksichtigt unserer Meinung nach leider nicht alles, was notwendig gewesen wäre. Es beinhaltet zwar einige gute Änderungen, wichtige Ergänzungen…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

Land muss seine Verantwortung übernehmen

Grünen Fraktion stimmt Haushalt zu

Am vergangenen Montag wurde der Haushalt im Stadtrat beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist trotz der intensiven Zusammenarbeit zwischen Fraktionen und Stadt in den Haushaltsberatungen ein Defizit von 38,5 Mio. € auf. „Es ist uns als Verwaltung und Rat nicht gelungen, den…

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Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried

Haushaltsrede

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, 4 Jahre. 4 Jahre länger lebt ein Mensch im Schnitt am Starnberger See im Vergleich zu Kaiserslautern. Man könnte sagen, wir haben damit noch Glück, denn das ist immernoch 2 Jahre länger als in Pirmasens.…

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Diskussionsveranstaltung zur…

Einladung zur Diskussionsveranstaltung zur Gesundheitsversorgung in Kaiserslautern mit Armin Grau, MdB und Lea Siegfried Bundestagskandidatin und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat am 20. November 2024 Durch Fachkräftemangel, Fallzahlrückgang und inflationsbedingte…

Allgemein

Stellungnahme der GRÜNEN im Stadtteil…

Bedingt durch die Baumaßnahme an der Erzhütter Straße kommt es zu erheblichen Beeinträchtigungen für alle Verkehrsteilnehmer sowie die Anwohner der betroffenen Umleitungsstrecken. Sicher hätte durch eine umfassendere, frühzeitigere, breite Kommunikation im Vorfeld viel Ärger…

Allgemein | Erzhütten-Wiesenthalerhof

Straßenbenennung nach Ludwig Wagner

Auf der Sitzung am Montag hat sich der Stadtrat auf Basis eines Antrags von Grünen und SPD dafür ausgesprochen, eine Straße nach Ludwig Wagner zu benennen. „Ludwig Wagner prägte nicht nur die VHS bedeutsam, sondern auch den kulturellen Austausch in unserer Stadt. Durch die…

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Was bewegt Grüne und worüber sollten wir reden?

Gesprächsangebot

Grüne Mitglieder und Menschen, die sich mit Grünen Themen auseinandersetzen sind zu diesem informellen Gesprächsangebot herzlich eingeladen. Wir treffen uns am Dienstag, 15. Oktober von 17:30 - 19 Uhr im Grünen Büro, Pariser Str. 8

Allgemein

Kommunale Ebene muss geschlossen demokratisch bleiben

Klare Abgrenzung gegen Rechts nach…

„Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sind ein alarmierendes Zeichen“, meint Grünen Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried. „Es ist erschreckend, dass rechte Kräfte wieder so an Zuspruch gewinnen. Ausgrenzung, Hass und Hetze dürfen bei uns keinen…

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Kulturförderungskonzept droht an fehlenden…

„Es ist äußerst bedauerlich, dass die dringend benötigten Gelder für die Realisierung des Kulturförderungskonzepts nicht abgerufen werden können. Ohne diese Mittel steht das gesamte Vorhaben auf der Kippe“, erklärt Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der Grünen.  Aufgrund…

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Reduzierung von Barrieren und Gefahren durch E-Scooter

Prüfauftrag zur Regelung von falsch abgestellten…

„Wir haben in der Stadtratssitzung am Montag einen Prüfauftrag eingebracht, mit dem Ziel die Gefährdung durch falsch abgestellte E-Roller zu verringern. Nach der Zustimmung der anderen Fraktionen wird die Stadtverwaltung nun Antworten auf unsere Fragen und wir somit hoffentlich…

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