Stellungnahme

Otterberg: Grüne kritisieren Ausstieg aus dem…

Grüne kritisieren den Ausstieg der Stadt Otterberg aus dem seit Jahren geplanten gemeinsamen Nahwärme-Projekt mit der Verbandsgemeinde.  An das zukünftige Nahwärmenetz sollten alle öffentlichen Gebäude im Zentrum sowie die Häuser in der Altstadt, soweit von den Hausbesitzern…

Allgemein | Otterbach-Otterberg

Einführung einer Verpackungssteuer – Jetzt…

Am Mittwoch erreichten uns gute Nachrichten vom Verfassungsgericht aus Karlsruhe: Die Verpackungssteuer nach Tübinger Modell wurde höchstrichterlich bestätigt. Die Einführung einer solchen Steuer wurde bereits im Kaiserslauterer Stadtrat als Mittel zur Reduktion der Müllberge…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

Trippstadter Viadukt: Bitte planvoll Vorgehen…

Die Sanierung des Trippstadter Viadukts hat sehr lange gedauert – zu lange. In Zukunft müssen ähnliche Projekte in Kaiserslautern viel zügiger von statten gehen, sonst ist der Sanierungsstau nicht aufzulösen, die gewünschte Mobilitätswende nicht zu schaffen. Allerdings ist auch…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

Offene Gesprächsrunde, Kaiserslautern

Grüner Stammtisch am 16. Januar

Wir treffen uns zu Austausch und Diskussion ohne Tagesordnung. Eingeladen sind Interessierte und Grüne. Beginn ist 18 Uhr im St. Martin, Martinsplatz in Kaiserslautern.

Allgemein

Grüne Projekte in 2024 – gemeinsam viel für…

2024 war für viele ein forderndes Jahr: Die Ampelkoalition hat sich aufgelöst, in den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen gewinnt die AfD massiv an Stimmen, Donald Trump wird zum neuen Präsidenten der USA gewählt. Dennoch wollen wir zu Ende 2024 auch die guten Dinge…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

Infoveranstaltungen und Wahlkampf in Otterberg

Heizen und Finanzen - Diese Fokusthemen stehen bald auch bei spannenden Infoveranstaltungen bei uns in Otterberg im Mittelpunkt. Außerdem freuen wir uns an unserem Infostand auf dem Kirchplatz über Besuch und Austausch. Hier sind wir ab dem 25. Januar immer samstags…

KL-Land Presse | Otterbach-Otterberg

Wahlkampfauftakt am 8. Januar 25, ab 18 Uhr

Am 8. Januar 25 treffen wir uns mit allen Mitgliedern und Unterstützerinnen im Stadtmuseum (Theodor-Zink-Museum) in der Steinstraße. Bei Live-Musik, Getränke und Knabbereien stimmen wir uns auf den Wahlkampf ein. Beginn ist 18 Uhr. Ihr seid herzlich eingeladen!

Allgemein

Notwendige Ergänzungen scheitern an Konservativen

Umweltausschuss stimmt neuem…

Im Umweltausschuss am vergangenen Montag wurde über das Abfallwirtschaftskonzept (AWIKO) Kaiserslauterns abgestimmt. „Das Konzept berücksichtigt unserer Meinung nach leider nicht alles, was notwendig gewesen wäre. Es beinhaltet zwar einige gute Änderungen, wichtige Ergänzungen…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

Land muss seine Verantwortung übernehmen

Grünen Fraktion stimmt Haushalt zu

Am vergangenen Montag wurde der Haushalt im Stadtrat beschlossen. Der Ergebnishaushalt weist trotz der intensiven Zusammenarbeit zwischen Fraktionen und Stadt in den Haushaltsberatungen ein Defizit von 38,5 Mio. € auf. „Es ist uns als Verwaltung und Rat nicht gelungen, den…

Allgemein | Stadtratsfraktion Presse

Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried

Haushaltsrede

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, 4 Jahre. 4 Jahre länger lebt ein Mensch im Schnitt am Starnberger See im Vergleich zu Kaiserslautern. Man könnte sagen, wir haben damit noch Glück, denn das ist immernoch 2 Jahre länger als in Pirmasens.…

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