BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Kaiserslautern

Bahnhaltepunkt Hohenecken

19.09.12 - von Gilda Klein-Kocksch - Die Fraktion DIE GRÜNEN hat für die kommende Stadtratssitzung einen Antrag bzgl. des Bahnhaltepunktes Hohenecken gestellt...

KL-Stadt Presse

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US-Hospital: Angebot der Weilerbacher…

17.09.12 - von Andreas Markus - „Das von der Bürgermeisterin der VG Weilerbach, Anja Pfeiffer, mit dem Staatssekretär Kossendey ausgehandelte Angebot, die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) „in Teilen offen zu legen“ ist nicht mehr als ein hilfloser Versuch die Fehlentscheidung des CDU-geführten…

KL-Land Presse

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Ramsteiner Recykling Hof:…

13.09.12 - von Freia Jung-Klein - „Die Aufschüttungen und Ablagerungen auf dem RRH waren bis zum 15. August 2012 zurückzubauen, die aufgenommenen Massen vollständig zu beseitigen und ordnungsgemäß zu entsorgen“, so die Fraktionssprecherin der Grünen Jung-Klein. Und weiter: „Nach Ablauf der Frist sind keine…

KL-Land Presse

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Anfrage zur Resolution gegen Fluglärm im Raum KL…

01.09.12 - von Dr. Eike Heinicke - Resolution zum Fluglärm Top 2 der Kreistagsitzung am 17. Mai 2010 war der Antrag der Grünen zum Bericht der aktuellen Fluglärmmessungen sowie die Resolution der für den Köln-Bonner Flugplatz erstellten Krankheitsstudie auf die Air Base Ramstein gewesen. Auf diesen Antrag…

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Anfrage zur Stilllegung der Firma RRH Ramsteiner…

31.08.12 - von Dr. Freia Jung-Klein - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Bauschuttrecyclinganlage der Firma RRH Ramsteiner Recycling Hof GmbH Am 18.11.2011 erließ die Kreisverwaltung als untere Immissionsschutzbehörde eine immissionsschutzrechtliche Verfügung für die auf der Gemarkung…

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Anfrage zur Förderung von Gemeinden im Landkreis…

30.08.12 - von Dr. Freia Jung-Klein - Förderung von Gemeinden im Landkreis Kaiserslautern Sehr geehrter Herr Landrat Junker, Die strukturelle Entwicklung in unserem Landkreis ist maßgeblich von Zuwendungen aus dem Investitionsstock (VV-IStock) des Landes angewiesen. Das Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)…

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US-Hospital: Anfrage an den…

29.08.12 - von Andreas Markus - Laut der wöchentlich beim US­Militär erscheinenden Zeitschrift "Stars & Stripes" hat das Goverment Accountability Office (GAO) in seinem Untersuchungsbericht für den Kongress nicht akzeptable Fehler u.a. bei der Kostenkalkulation für den Neubau des US­Hospitals festgestellt.…

KL-Land Presse

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Informationsveranstaltung des OV Weilerbach zum…

27.08.12 - von Dr. Freia Jung-Klein - Die Sprecherin des Ortsverbandes der Grünen in Weilerbach, Dr. Freia Jung-Klein, freut sich, am Mittwoch, den 29. August im Medienraum des Bürgerhauses in Weilerbach den Vizepräsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, Herrn Willi Tatge sowie seinen…

KL-Land Presse

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US-Hospital: Grüne weisen Kritik von MdB Ullrich…

26.08.12 - von Andreas Markus - Andreas Markus, Sprecher der Grünen KL-Land hat die Äußerung von MdB Alexander Ullrich, die Grünen hätten ein „massives Glaubwürdigkeitsproblem“ in Sachen Öffentlichkeitsbeteiligung beim Neubau des US-Hospitals, zurückgewiesen. Ullrich hatte ihnen vorgehalten, dass sie zu wenig…

KL-Land Presse

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US-Hospitel: Ausschluss der…

15.08.12 - von Andreas Markus - Der Kreisverband Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen hat, wie angekündigt, eine erste Einschätzung der Rechtslage zur Geheimhaltung der Umweltverträglichkeitsprüfung zum Bau des US-Hospitals bei der Kanzlei Geulen & Klinger eingeholt. Die Kanzlei hat sich bundesweit…

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