BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Kaiserslautern

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Ausgewählte Kategorie: Allgemein

ÖPNV-Beauftragter und neue Stelle des…

18.05.20 - von Kira Steinau - Wir als Grüne Stadtratsfraktion fordern die Einarbeitung der neuen Stellen des Klimaanpassungsmanagement und ÖPNV-Beauftragten in den Nachtragsstellenplan. Die Stellen erweitern zwei Bereiche, die große Bedeutung für unsere Ziele einer umweltfreundlicheren Stadt und eines…

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Prioritätenliste - Investitionen im…

17.05.20 - von Romy Werst - Am vergangenen Mittwoch wurde im Jugendhilfeausschuss (JHA) eine Prioritätenliste mit konkreten Maßnahmen von Sanierung bis Neubauten von Kindertagesstätten in Kaiserslautern vorgestellt. Diese Maßnahmen sollen dem akuten Notstand an Kitaplätzen in unserer Stadt entgegenwirken.…

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SPD und CDU verweigern Gespräche mit…

15.05.20 - von Andreas Markus - Der Stadtrat Otterberg hat mit großer Mehrheit den Antrag der Grünen abgelehnt, mit den Windradbetreiberfirmen Gespräche aufzunehmen. Die Grünen üben scharfe Kritik an der Entscheidung des Otterberger Stadtrates und auch an der deutlich geäußerten Haltung von SPD und CDU,…

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ÖPNV wird kommunale Pflichtaufgabe

12.05.20 - von Paul Bunjes - Die Grünen im Stadtrat Kaiserslautern begrüßen den Entwurf für das neue Nahverkehrsgesetz der Landesregierung, der auf Grüne Initiative zustande gekommen ist. Dem Gesetzentwurf folgend soll unter anderem der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) kommunale Pflichtaufgabe werden.…

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Zoo und Wildpark wieder geöffnet

05.05.20 - von Romy Werst - Auf Initiative der Grünen Umweltministerin Ulrike Höfken wurde mit der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz die Öffnung von Zoos und Tierparks wieder gestattet. So dürfen auch unser Lautrer Zoo und unser Wildpark wieder ihre Pforten für Besucher öffnen, die…

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Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90/Die…

28.04.20 - von Jochen Marwede, Andreas Markus, Michael Kunte - Die Grünen in Stadt und Landkreis Kaiserslautern begrüßen einhellig die Entscheidung der Verwaltungsräte für die Aufnahme von konkreten Fusionsgesprächen zwischen der Stadt- und Kreissparkasse. Alles sieht zurzeit danach aus, dass die Häuser hervorragend zusammenpassen würden.…

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Fusion KSK/SSK, Dringlichkeitsantrag…

25.04.20 - von Andreas Markus - Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bedauert, dass Landrat Ralf Leßmeister die Dringlichkeit zur Verabschiedung einer Resolution zur Fusion KSK/SSK in der nächsten Kreistagssitzung als nicht gegeben sieht. Dies sehen die Grünen anders. Deswegen werden sie zusammen…

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Das Überleben unseres Krankenhauses muss oberste…

17.04.20 - von Lea Siegfried - Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen bemühte sich auf der letzten Sitzung des Interimsausschusses vergeblich darum, dass eine Resolution an die Landesregierung zur bedarfsgerechten Ausfinanzierung des Westpfalz-Klinikums verabschiedet wird. SPD und FDP setzten sich für die…

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Demokratie in Coronazeiten - auch Debatten sind…

16.04.20 - von Lea Siegfried - Seit einigen Wochen ist in Deutschland und der Welt nichts mehr, wie es einmal war. Die Angst vor Infektionen bestimmt unseren Alltag. Wir versuchen uns selbst und andere so gut es geht zu schützen. Und obwohl jede*r sein Bestes gibt, kann man in einer solchen Situation leider…

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Lebensqualität und Pandemiebekämpfung…

14.04.20 - von Paul Bunjes - Die Stadtratsfraktion und der Parteivorstand von Bündnis90/Die Grünen Kaiserslautern stehen, sollte es die aktuelle Situation zulassen überhaupt städtische Freibäder zu öffnen, für die Öffnung von Warmfreibad und Waschmühle ein. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen ihre…

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